Im Englischen gibt es den Begriff des „one trick pony“, also jemanden, der nur eine Sache wirklich gut beherrscht. Die steirischen Freiheitlichen haben aber mehrere Tricks auf Lager, nicht nur das Ausländerthema. Diese Botschaft trommelte die FPÖ-Spitze rund um Parteichef Mario Kunasek bei der Präsentation des Wahlprogramms am Donnerstag in Graz. „Die Freiheitlichen sind keine monothematische Partei“, betont Kunasek. „Wir sind breit aufgestellt.“
Das untermauert er mit den 33 Kapiteln aus dem blauen Wahlprogramm, das handliche Büchlein wird „unser Flyer Nummer eins sein“. Bei der Vorstellung vor den Medien kommt dann an erste Stelle ein anderes Thema: das Gesundheitswesen in Form der Leitspitaldebatte im Bezirk Liezen. „Wenn ich Landeshauptmann werden sollte, werde ich alles daran setzen, dass das nicht in der vorliegenden Form zustande kommt“, so Kunasek. Stattdessen soll der Standort Rottenmann ausgebaut werden und die beiden Spitäler in Schladming und Bad Aussee erhalten bleiben und sich spezialisieren. „Mit der FPÖ wird es keine Ausdünnung in der Gesundheitsversorgung geben, schon gar nicht in so einem Flächenbezirk wie Liezen.“
FPÖ-Vorbild Niederösterreich: Nur mehr Sachleistungen für Asylwerber
Das freiheitliche Kernthema fehlt natürlich trotzdem nicht: die „Massenzuwanderung, die uns in vielen Bereichen überfordert“. Es gelte, Maßnahmen zu setzen, die die Steiermark als Asylland unattraktiv machen. Kunasek sieht dabei die schwarz-blaue Landesregierung in Niederösterreich als Vorbild und fordert die Einführung von Sachleistungen anstelle von Bargeld. Im Wahlprogramm liest sich das noch deutlicher: „Asylstopp, solange Österreich überdurchschnittlich belastet ist.“ Stichwort ÖVP-FPÖ-Regierung in Niederösterreich, die jüngsten Schlagzeilen von dort dürften Kunasek weniger freuen: Niederösterreich prüft gerade die Schließung von vier Spitalsstandorten.
Zurück in die Steiermark und zur Frage, was am Wahltag für die FPÖ herausschauen soll. „Das hätte ich vor einigen Jahren noch nicht sagen können, aber: Es ist möglich, dass wir Erster werden“, so Kunasek. Im Nachsatz betont er: „Ich weiß, dass wir Erster werden müssen, um in die Lage zu kommen, eine Regierung zu verhandeln. Sonst werden die Freiheitlichen ausgegrenzt.“ Kunasek spielt damit auf die schwierige Regierungsbildung im Bund an, sieht aber auch Unterschiede zur Bundesebene: Erstens sei in der Steiermark „in den persönlichen Beziehungen“ mit den Parteichefs von ÖVP und SPÖ „kein Porzellan zerschlagen“; zweitens „braucht es in der Steiermark keinen Bundespräsidenten“ für die Regierungsbildung. Die Landesverfassung regle klar, dass der Erste Gespräche führt.
Kunasek kann sich Zusammenarbeit sowohl mit ÖVP als auch SPÖ vorstellen
FPÖ-Chef Kunasek sieht das freiheitliche Programm so breit aufgestellt, dass „es bei unseren Reformideen Schnittmengen mit beiden derzeitigen Regierungsparteien gibt“. Er will sich damit eine mögliche Zusammenarbeit sowohl mit ÖVP als auch SPÖ offen lassen.
Platz eins soll für die FPÖ auch mit Themen wie „Autoland Steiermark“ sowie dem klaren Ja zum dreispurigen Ausbau der A9 im Süden von Graz, wie Landtagsabgeordneter Stefan Hermann betont. Klubdirektor Michael Klug will vor allem die direkte Demokratie „in der Steiermark wiederbeleben“. Die werde derzeit durch bürokratische Hürden praktisch verunmöglicht. Die FPÖ will auch Sozialmissbrauch abstellen, und zwar mithilfe eines eigenen „Erhebungsdienstes“.
Die FPÖ zur Grazer Stadionfrage
Nicht Teil des Wahlprogrammes ist die Grazer Stadion-Frage. Kunasek, selbst Sturm-Fan, legt sich aber fest, dass „es eine gute Spielstätte braucht, wo man auch internationale Spiele austragen kann. Da sehe ich auch das Land in der Pflicht.“ Das gelte auch für Hartberg, die ebenfalls dringend eine Stadionlösung brauchen.
