In der Messe Wieselburg konnte man am Samstag eine Zeitreise erleben. „Back to the 90’s“, stand auf etlichen Aufstellern, quer verteilt in der Stadt, die allesamt verkündeten: „Die 90er sind endlich wieder da!“ Gemeint war eine abendliche Tanzveranstaltung mit Musik von Britney Spears, Robbie Williams und Vengaboys. Doch das Motto passte auch zur vormittäglichen Veranstaltung am selben Ort: zum SPÖ-Bundesparteirat mit Andreas Babler.
Bei seiner rund einstündigen Rede zeichnete der SPÖ-Chef zum wiederholten Mal das Bild einer Republik, die durch zwei Perioden von ÖVP-FPÖ-Regierungen ab dem Jahr 2000 dramatisch gelitten habe. Österreich müsse wieder „raus aus der Mangelwirtschaft“, sagte der rote Vorsitzende, der „die Dinge wieder in Ordnung bringen will.“ Bei dem kleinen Parteitag wurden einerseits die Listen für die Nationalratswahl formal gewählt (Babler erhielt 89,6 Prozent für Platz eins), andererseits aber auch eine programmatische Broschüre präsentiert, die auf 70 Seiten „24 Ideen mit Herz und Hirn“ beinhaltet. Es wird die Vorlage für das Wahlprogramm sein.
Zwei große Reden hatte Babler im Vorjahr gehalten. Im Sommer in Linz beim Duell mit Hans Peter Doskozil, im November dann auf dem regulären Parteitag in Graz. Beide Reden waren nach innen gerichtet. Bei der ersten ging es um seine Wahl zum Vorsitzenden, bei der zweiten um Einigkeit und Hoffnung in einer verwundeten Partei. Je näher der Wahltag rückt, desto mehr wird Babler über die Grenzen der roten Sphäre hinaus kommunizieren und wirken müssen, wenn er Kanzler werden will.
Vielleicht lag es auch daran, dass Babler seine Rede betont ruhig begann. Doch es blieb beim Versuch. Nach nur wenigen Minuten hatte der SPÖ-Chef sein gewohntes Sprechtempo und Timbre erreicht. Thematisch war vieles aus der Rede schon bekannt – oder wurde in dieser Woche an Medien verteilt, etwa die Steuerpolitik, das geförderte Zeitungs-Abo für Jugendliche, 4000 Polizisten mehr und der Fokus auf Frauengesundheit.
Außenpolitik nur in Rede erwähnt
Inhaltlich wurden den rund 250 Delegierten und ebenso vielen Besuchern in der Messehalle keinerlei Zumutungen präsentiert. Die Vorhaben können jedenfalls kein Anlass sein, wieder in interne Kämpfe zu verfallen. Mit einem klimapolitischen Schwerpunkt zielt die SPÖ in Richtung grüner Wähler, ein Kapitel ist Besserstellungen für Klein- und Kleinstunternehmer gewidmet, die ab dem vierten Tag Krankengeld erhalten sollen. Das Finanzierungskonzept für all das soll in den kommenden Tagen nachgeliefert werden.
Außenpolitische Positionierungen waren der SPÖ – vorerst – kein eigenes Kapitel wert. In Zeiten wie diesen bemerkenswert. Babler kam aber in seiner Rede darauf zu sprechen, blieb aber vage: „Ich bringe die aktive Neutralitätspolitik wieder zurück. Aktive Neutralitätspolitik heißt Friedenspolitik“.
In der Broschüre finden sich etliche rote Evergreens, darunter bei den Pensionen: „Mit der SPÖ wird es keine Pensionskürzungen und keine Erhöhung des Antrittsalters geben“, wird versprochen. Ob dies eine Anleihe am berühmten Pensionistenbrief der SPÖ von 1995 ist?
