Der amerikanische Handelsbeauftragte Robert Lighthizer hat am Montag mit einer Grundsatzkritik an der WTO Befürchtungen genährt, die USA könnten von der Welthandelsorganisation abrücken.
Lighthizer beklagte auf der WTO-Ministerkonferenz in Buenos Aires, viel zu viele Länder befolgten die Handelsregeln der Organisation kaum. Etliche reichere Länder hätten sich zudem unfaire Vorteile im Handel verschafft. "Wir können nicht weiter eine Situation aufrechterhalten, in der neue Regeln nur für einige wenige gelten", so der US-Politiker. Für neue WTO-Handelsregeln sieht er derzeit keinerlei Raum.
Der Chef der deutschen Delegation, Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig, unterstrich dagegen die Notwendigkeit eines offenen Güter- und Dienstleistungsaustauschs in einer globalisierten Welt. "Und wir brauchen gemeinsame Regeln, um den weltweiten Handel fair zu gestalten. Die WTO ist hierfür das zentrale Instrument." Er wolle vor allem das Streitschlichtungssystem der WTO stärken, denn es sichere gleiches Recht für alle, nicht das Recht des Stärkeren.
Im Vorfeld des alle zwei Jahre laufenden WTO-Ministertreffens waren Befürchtungen aufgekommen, die Rolle und Bedeutung der Organisation als Hüterin des freien Welthandels könne zur Disposition gestellt werden. Aufgebracht hat das Thema US-Präsident Donald Trump, der die Organisation im Wahlkampf ein "Desaster" nannte.