Die Preiskommission zur Prüfung der Spritpreise steht in den Startlöchern. Morgen, Donnerstag, nimmt sie ihre Arbeit auf. Vergangene Woche hatte Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) die Einsetzung der Preiskommission in einem Brief an Arbeiterkammer-Präsidentin Renate Anderl bekannt gegeben. An der ersten Sitzung der Kommission wird auch Kocher teilnehmen, der im Falle einer Preisregulierung volkswirtschaftlich gerechtfertigte Höchst-, Fest- oder Mindestpreise vorsehen könnte.
Die Arbeiterkammer (AK), auf deren Initiative die Einsetzung der Kommission zurückgeht, hat angeregt, auch Betriebsprüfungen durchzuführen, um Einblick in die Geschäftsgebarung zu erhalten. "Nur so kann festgestellt werden, ob diese Preissteigerungen gerechtfertigt sind, oder nicht", so die AK. Darüber hinaus fordert sie die Einrichtung einer Anti-Teuerungskommission, "die nicht nur beobachtet, sondern auch Instrumente hat, um gegen ungerechtfertigte Preiserhöhungen vorzugehen".
Der Mineralölmarkt befindet sich in einer Ausnahmesituation. Erst nachdem die OMV ihre Produktion in der Raffinerie in Schwechat wieder voll hochgefahren hat, was für die erste Oktoberhälfte angekündigt ist, "erwarten wir zu diesem Zeitpunkt eine entsprechende Entspannung der Lage", sagt Hedwig Doloszeski, Geschäftsführerin des Mineralöl-Fachverbands in der Wirtschaftskammer (FVMI). Die Diesel-Verfügbarkeit ist derzeit beschränkt.
Derzeit läuft die Anlage in Schwechat nur mit einer Kapazität von 20 Prozent. Immer wieder war zuletzt von einzelnen geschlossenen Tankstellen zu hören oder dass einzelne Tankstellen einzelne Treibstoffe wie etwa Diesel kurzfristig und vorübergehend nicht mehr anbieten konnten.
Produktionsausfälle in Raffinerien
Der gesamte europäische Kraftstoffmarkt sei laut FVMI angespannt. Neben Problemen in Schwechat gebe es auch Produktionsausfälle in anderen europäischen Raffinerien. Schwierigkeiten seien etwa vom Niedrigwasser am Rhein verursacht worden. Zudem seien in den vergangenen Monaten mehrere Raffinerien aufgrund von geplanten Wartungsarbeiten, die wegen Corona verschoben worden waren, nicht verfügbar gewesen.