Das Verfahren der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen den Vorstand der Finanzmarktaufsicht Helmut Ettl ist wie jenes gegen den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) eingestellt worden. FMA-Sprecher Klaus Grubelnik erklärte am Donnerstag gegenüber der APA, man sei heute über die Einstellung informiert worden. Eine Sprecherin der WKStA bestätigte dies ebenfalls.
Die WKStA hatte nach einer ÖVP-Anzeige aufgrund mutmaßlicher Falschaussagen im U-Ausschuss 2021 Ermittlungen gegen Doskozil und Ettl aufgenommen. "Alle Ermittlungen sind ergebnislos eingestellt", heiße es in der schriftlichen Mitteilung nun, so Grubelnik.
Die Verfahren gegen beide Beschuldigte seien "mangels Nachweisbarkeit" eingestellt worden, erläuterte auch die Sprecherin der WKStA. Weitere Details zur Begründung gab es nicht.
