Eine der Leiharbeitsfirmen, mit denen der Maskenhersteller Hygiene Austria zusammenarbeitet, hat Kurzarbeitsgeld bezogen. "Interessanterweise hat die Firma mehrfach Kurzarbeitsgeld bezogen für ihre Dienstnehmer und bei meinen Erhebungen hat sich hier mir schon massiv der Eindruck aufgedrängt, dass eben hier Kurzarbeitsgeld möglicherweise zu Unrecht bezogen wurde", sagte die Anwältin Ulla Reisch, die den Konkurs der AD Job Assist GmbH abwickelt, am Dienstag im ORF-Radio.
Die AD Job Assist GmbH ist seit Ende 2020 pleite. Laut "Wirtschaftscompass" wurde der Konkurs Mitte Dezember eröffnet. Wie es in dem Firmenregister weiter heißt, handelt es sich bei der AD Job Assist GmbH laut einer Mitteilung der Finanzbehörde vom 21. Jänner 2021 um ein Scheinunternehmen gemäß Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz.
Auch ein weiterer Partner von Hygiene Austria, Steady Global Partners GmbH, wurde laut "Wirtschaftscompass" vom Finanzministerium als Scheinfirma gemäß Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz §8 identifiziert. Laut "Standard" gibt es insgesamt vier Personaldienstleister, die für das Gemeinschaftsunternehmen von Lenzing und Palmers gearbeitet haben, teilweise mit schlechter Bonität und zum Teil ohne Gewerbeberechtigung für die Arbeitskräfteüberlassung.
"Leiharbeitskräfte wirkten verängstigt"
Die Arbeiterkammer hat mit Beginn der Medienberichte über den Maskenproduzenten begonnen, Recherchen anzustellen. Inzwischen habe man ein paar Mitarbeiter gefunden, die bei der Hygiene Austria als Leiharbeitskräfte tätig gewesen seien, erklärte AK-Direktor Christoph Klein am Dienstag am Rande einer Pressekonferenz. Diese Leiharbeitskräfte haben am morgigen Mittwoch einen Termin mit der AK, sie wirkten "verängstigt", meinte Klein. Man stehe auch in Kontakt mit der Gewerkschaft, die ebenfalls recherchiere. Einen Betriebsrat gebe es trotz der Betriebsgröße nicht, kritisierte Klein. Nach den Recherchen sei man hoffentlich in ein paar Tagen in der Lage, "Tacheles zu reden".
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt gegen Hygiene Austria, die einen Teil der Corona-Schutzmasken in China fertigen ließ. Neben des Verdachts des schweren gewerbsmäßigen Betrugs geht die Staatsanwaltschaft dem Verdacht der organisierten Schwarzarbeit nach. Vor einer Woche gab es bei Palmers in Wien sowie am Produktionsstandort in Wiener Neudorf Hausdurchsuchungen. Die Händler nahmen die Masken daraufhin aus dem Verkauf.
Streit unter den Eigentümern
Am Montag zog Lenzing seinen Geschäftsführer und seine Mitarbeiter ab und warf dem Partner Palmers vor, Aufklärung zu verhindern. Ein ehest bald von Lenzing zu bestimmender Wirtschaftstreuhänder werde mit der Verwaltung der Lenzing-Anteile an Hygiene Austria betraut, teilte der börsenotierte Faserkonzern mit.
Der verbliebene Geschäftsführer, der Palmers-Vorstand Tino Wieser, wiederum sagt, bei Lenzing hebe niemand mehr ab. Wieser weist die Vorwürfe zurück, auch dass die Hygiene Austria nicht angemeldete Leiharbeiter beschäftigt habe. Man habe sich dreier Personalbereitstellungsfirmen bedient und sich jeden Monat Auszüge der Sozialversicherung und des Finanzamts vorlegen lassen um zu überprüfen, ob alle Mitarbeiter korrekt angemeldet sind.
Lenzing will Sache nicht weiter kommentieren
Beim börsennotierten Faserhersteller Lenzing will man die Vorgänge rund um Hygiene Austria indes nicht weiter kommentieren, wie Pressesprecher Johannes Vetter am Dienstag am Telefon zur APA sagte. Palmers-Vorstand Tino Wieser warf dem Geschäftspartner zuvor vor, es würde bei Lenzing niemand mehr abheben. Lenzing will das Kapitel Hygiene Austria möglichst rasch abhaken und kündigte an, einen Wirtschaftstreuhänder mit der Verwaltung der Anteile zu betrauen.
Lenzing hat eigentlich vergangene Woche mitten im Trubel formal die alleinige Kontrolle über die Hygiene Austria LP GmbH übernommen und vollkonsolidiert, nachdem die Bundeswettbewerbsbehörde BWB keine Einwände dagegen hatte. Der Faserkonzern kündigte nach der Razzia an, selbst mit einem Forensik-Team für Aufklärung zu sorgen, scheiterte aber, wie Lenzing am Montag einräumte, am Partner Palmers. Die zur Aufarbeitung der Vorgänge notwendigen Unterlagen befänden sich großteils in den Räumen von Palmers, zu denen Lenzing "weder Zutritt noch Zugriff" bekommen habe, hieß es. Palmers ging daraufhin in die Gegenoffensive. Wieser gab mehreren Medien Interviews. Er erklärte seine Sicht der Dinge und wies die Vorwürfe zurück.