"Der Lockdown im Frühjahr hatte massive Auswirkungen auf die heimische Wirtschaft. Wir liegen rund 13 Prozent unter dem Vorjahreswert", erklärt Finanzminister Gernot Blümel zu Beginn der Pressekonferenz am Dienstag. Der private Konsum sei noch zu zurückhaltend, man hoffe aber, dass mit der Öffnung eine Verbesserung eintreten werde.
"Wir sind der Meinung, dass wir in der Krise mehr Flexibilität bei den Beihilfen an den Tage legen müssen", sagt Blümel. Eine Ansicht, die mittlerweile auch andere Länder innerhalb der EU vertreten würden. Die Anhebung der Obergrenzen bei den Zuschüssen sei wesentlich gewesen. Die bisherige Obergrenze bei den Direktzuschüssen von 800.000 Euro wurde auf 1,8 Millionen Euro pro Unternehmen angehoben. Für den Verlustersatz wird die Obergrenze von drei Millionen auf 10 Millionen Euro angehoben.
Von November 2020 bis Juni 2021 könne ein Ausfallsbonus beantragt werden, der bis zu 30 Prozent des Umsatzes betragen könne. Er könne wie der Umsatzersatz mit wenigen Klicks für jedes Monat einzeln beantragt werden.
Ausfallsbonus auch für indirekt betroffene Betriebe
Auch indirekt betroffene Unternehmen können jetzt einen Ausfallsbonus beantragen. Also jene Betriebe, die mit den geschlossenen Unternehmen einen Großteil der Umsätze gemacht haben. Mindestens 50 Prozent Umsatzzusammenhang muss zwischen den Betrieben und den geschlossenen Unternehmen bestehen, sowie 40 Prozent Umsatzverlust, so Blümel.
Im Handel seien die Zahlen in den vergangenen Tagen angestiegen, was erfreulich sei, so Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck. 830 Betriebe hätten sich in Österreich bisher für das betriebliche Testen angemeldet. Infineon oder Siemens beispielsweise hätten sogar Teststraßen eingerichtet.
Die Ausgaben welche die Unternehmen haben und die Förderungen die sie für die betrieblichen Testungen bekommen, werden bei anderen Förderungen nicht angerechnet, und sind somit unabhängig davon. Angerechnet werden 10 Euro pro Test, so Schramböck.
450.000 Menschen arbeitslos
"Es sind 7500 Personen weniger in Arbeitslosigkeit als vor einer Woche", sagt Arbeitsminister Martin Kocher. 450.000 Menschen sind aktuell arbeitslos, 70.000 in Schulungen. In der Kurzarbeit gibt es einen leichten Anstieg auf 465.500 Personen. 60.000 Stellen sind aber auch offen, so Kocher. Gesucht werden vor allem Fachkräfte.
Nachfolgeregelung für Kurzarbeit
"Eine weitere Entspannung am Arbeitsmarkt ist möglich, wenn wir Öffnungsschritte setzen können", so Kocher. Für die Kurzarbeit soll es eine Nachfolgeregelung geben, sagt der Arbeitsminister. Wie genau diese aussehen wird, werde in den nächsten Tagen präsentiert.