Die türkis-grüne Koalition zieht die Erhöhung der Normverbrauchsabgabe (Nova) für Autos durch: Dabei wird etwa der Grenzwert für den CO2-Malus in mehreren Schritten ab Mitte kommenden Jahres bis 2024 deutlich gesenkt. Der Malusbetrag – bei Überschreitung dieser Grenzwerte – wird in diesem Zeitraum von 50 auf 80 Euro erhöht. Auch beim CO2-Abzugsbetrag und beim Höchststeuersatz wird geschraubt, was viele Autos in den nächsten Jahren verteuern wird.
Der grüne Vizekanzler Werner Kogler und Umweltministerin Leonore Gewessler von den Grünen begleiteten die Maßnahmen mit markigen Aussagen: „Die Stinker werden teurer“, so Kogler. Befreit von der Nova sind nicht nur Elektrofahrzeuge, sondern auch mit Wasserstoff betriebene bzw. Fahrzeuge mit einem CO2-Emissionswert von 0 g/km.
Die Automobilwirtschaft formierte sich nach einer Schrecksekunde. Die Vereinigung der Automobilimporteure, die Wirtschaftskammer (WKO) und die Autofahrerklubs planen eine Pressekonferenz.
Man will aufzeigen, dass die neue Nova nicht nur große Autos teurer macht, sondern auch Mittelklassefahrzeuge. Damit müsse eine breite Masse von Autokäufern höhere Preise zahlen.
Interessensvertreter kritisieren außerdem die Aufhebung der Nova-Begünstigung für Klein-Lastkraftfahrzeuge bis 3,5 Tonnen, was vor allem Gewerbetreibende treffen werde.
Günther Kerle, Sprecher der Vereinigung, rechnet mit Preiserhöhungen von über 20.000 Euro. „Ich bin nicht enttäuscht von den Grünen, sie wollen so wenig wie möglich von den Autos auf den Straßen sehen. Enttäuscht bin ich von der ÖVP, dass sie es zulässt, dass Leicht-Lkw von heute auf morgen Nova zahlen müssen. Kein Unternehmer kauft einen Pritschenwagen, damit er damit auf Urlaub fahren kann.“
Und Kerle erklärt, dass weitere geplante Steuern das Autofahren zusätzlich verteuern werden. Klaus Edelsbrunner (WKO) schlägt ebenso in diese Kerbe. Es sei „eine Zäsur“ gewesen, dass man in die Regierungspläne nicht eingebunden war.
Immerhin gab es mit dem Klima-Ministerium eine Einigung über die Fortsetzung der E-Mobilitätsförderung für 2021: Private bekommen beim Kauf eines E-Autos 5000 Euro, beim Kauf eines Plug-in-Hybrids 2500 Euro Förderung. Betriebe: 4000 Euro für E-Autos, 2000 Euro für Plug-in-Hybride.
Didi Hubmann