Das Landgericht München hat laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" entschieden, dass der Facebook-Konzern die Apps Instagram, Whatsapp, Messenger und Facebook in ihrer derzeitigen Form nicht mehr anbieten darf. In neun Fällen habe das Gericht das Urteil gefällt, dass Teile der Software gegen Patente verstoßen würden, die das kanadische Unternehmen Blackberry hält.
Urteil nicht rechtskräftig
Das Urteil, das vier Patente Blackberrys betrifft, sei noch nicht rechtskräftig, möglicherweise werde Facebook Berufung einlegen, so ein Sprecher des Unternehmens zur „SZ". Da das Urteil allerdings "vorläufig vollstreckbar" ist, könnte der Konzern dennoch zum Handeln gezwungen sein. Für den Fall dass Blackberry einen Geldbetrag bei der Justizkasse hinterlegt oder bei Facebook eine Bürgschaft als Sicherheit deponiert, muss Facebook das Verbot umsetzen. Das Geld wäre eine Sicherheit für den Fall, dass das Oberlandesgericht Facebooks Berufung stattgibt. Dann müsste Blackberry den Schaden ausgleichen, der Facebook dann schon entstanden sein könnte.