Martin Essl hat bereits viel gesehen. Eine Dekade lebte der gebürtige Obersteirer in den USA, dazu noch eine Zeit lang in Asien und Deutschland. Er habe sich deswegen auch angewöhnt, „Hochdeutsch zu sprechen“, lässt Essl schmunzelnd wissen. In Tagen wie diesen aber benötigt der Österreich-Chef des US-Fahrdienstvermittlers Uber wieder besonders viel Gespür für Stimmungslagen im Heimatland. Hoch emotional und teils verworren läuft nämlich eine Debatte ab, die am Fundament des in bereits weltweit 700 Städten tätigen Uber kratzt.
Im Parlament haben sich FPÖ, SPÖ und ÖVP im Spiel der freien Kräfte jüngst überraschend flott darauf verständigt, das heimische Gelegenheitsverkehrsgesetz zu novellieren. Taxi- und Mietwagenzunft werden so zum Einheitsgewerbe („Personenbeförderungsgewerbe mit Pkw“), fixe Preise und Taxischeine für sämtliche Fahrer sollen fortan Voraussetzung für die Berufsausübung sein. Gestern, Mittwoch, wurde im Verkehrsausschuss dazu debattiert, schon Anfang Juli soll abgestimmt werden und ab September 2020 das Gesetz schließlich in Kraft treten.
Uber – in Österreich kooperiert der Dienst mit Mietwagenunternehmen – ließ in den letzten Tagen wissen, dass man ob der neuen Regelungen an einen kompletten Rückzug denke. Oder, wie es Martin Essl formuliert: „Grundsätzlich basiert unsere Technologie auf flexiblen Preisen. Mit fixen Preisen wird ein starrer Markt erzeugt, der Services wie Uber X nicht mehr zulässt.“
Im Gespräch mit der Kleinen Zeitung gibt sich Essl aber auch angriffslustig. Vorerst wolle man weitermachen, zudem denke man bereits an eine Novelle der Novelle, die zumindest teils variable Preise möglich macht. Wichtig wäre es, so Essl, dass man zumindest „bei vorbestellten Fahrten flexible Preise anbieten kann“.
AK ortet „ruinösen Preiskampf“
Die Reaktionen auf die anstehende Neuregelung fallen indes weiter diametral aus. Unterstützung erfährt die Novelle etwa durch die Arbeiterkammer. Die Entwicklung in den letzten Jahren hätte zu einem „ruinösen Preiskampf zwischen Taxis und Uber“ geführt, ausgetragen auf dem Rücken der Lenker. Gänzlich anders schätzen die Neos die Lage ein, die wegen der Gewerbe-Zusammenlegung gar eine Klage vor dem Verfassungsgerichtshof prüfen. Es brauche für Taxis und Mietwagen gleiche Regeln, „aber nicht die völlig veralteten des Taximarktes und nicht auf Kosten des Wettbewerbs und der Konsumenten“.
Wie es mit den Uber-Tests in Graz, Salzburg und Linz weitergeht, soll sich übrigens in den nächsten Tagen entscheiden. Allerdings, lässt Martin Essl eine Entscheidung erahnen, sei man bei Uber durch den „überraschenden Initiativantrag“ im Parlament „etwa vorsichtiger geworden mit der Expansion“.
