BKS Bank: Schlacht um Mehrheit bei Regionalbanken

Paukenschlag am Karfreitag. "Angriff auf österreichische Regionalbank", alarmierte die BKS-Bank am Abend in einer Aussendung. "Die UniCredit Bank Austria will offenbar eine Stimmenmehrheit an der BKS-Bank erreichen und hat das vermutlich auch bei der Oberbank und bei der BTV (Bank für Tirol und Vorarlberg) vor. Wir gehen davon aus, dass die Aktionäre der BKS das mehrheitlich abwehren werden", präzisierte BKS-Vorstandsvorsitzende Herta Stockbauer im Gespräch mit der Kleinen Zeitung.

In der Bank Austria wurde am Abend beides dementiert. Die UniCredit Bank Austria kontrolliere keine der 3-Banken und beabsichtige auch nicht, die Kontrolle an der BKS oder an den anderen Regionalbanken zu erlangen, sagte ein Bank-Austria-Sprecher zur APA. Das entspreche auch nicht dem aktuellen strategischen Plan. Die Beteiligung an den 3-Banken sei nicht strategisch, fügte er hinzu.

UniCredit Bank Austria will Sonderprüfung

Die Schlacht um die Mehrheit bei den drei Regionalbanken ist laut BKS durch einen Antrag ausgelöst worden, den die UniCredit Bank Austria (sie hält 6,6 Prozent an der BKS) und ihre Tochter CABO (die 23,2 Prozent hält) an die BKS-Hauptversammlung am 8. Mai gestellt haben: nämlich für den Beschluss einer "Sonderprüfung", durch einen unabhängigen (Wirtschafts-)Prüfer. Dieser soll die seit den 1950er Jahren bestehende wechselseitige Ringbeteiligung der drei Regionalbanken BKS, Oberbank und BTV hinsichtlich aller seit 1994 durchgeführten Kapitalerhöhungen auf Rechtmäßigkeit prüfen. Diese Ringebeteiligung - zusätzlich  mit einem Syndikatsvertrag  - hat bisher die Unabhängigkeit der drei Regionalbanken gesichert.

Die Bank Austria wirft ganz konkret der BKS im Zusammenhang mit Kapitalerhöhungen zwischen 1994 und 2018 Verstöße gegen die Corporate Governance und gegen das Aktienrecht vor. Anfragen an die Bankorgane seien bisher nicht beantwortet, "Vermutungen" vor der Hauptversammlung nicht ausgeräumt worden. Zur Begründung ihres Prüfantrags hebt die Bank Austria hervor, die BKS sei mittelbar u.a. über die Oberbank, BTV und als auch die "BKS 2000 Beteiligungsverwaltung" sowie jeweils über die Generali 3-Banken Holding "an sich selbst beteiligt". Damit bestehe die begründete Vermutung, so die Antragstellerin, dass bei einer Kapitalerhöhung der BKS der Zeichnungsbetrag "zumindest teilweise aus dem Vermögen der Gesellschaft selbst geleistet wurde".

Außerdem vermutet die Bank Austria, dass die BKS an einzelne Aktionäre, insbesondere der Generali 3Banken Holding, "finanzielle Mittel der Gesellschaft zugewendet hat, um der Generali 3Banken Holding die Teilnahme an der Kapitalerhöhung der BKS zu ermöglichen". In der österreichischen UniCredit-Tochter ist in einem Schreiben an die BKS von verbotener Einlagenrückgewähr die Rede.

Wechselseitige Beteiligung

In der BKS hält man die Argumente der Bank Austria für nicht haltbar. Die wechselseitigen Beteiligungen der 3-Banken bestünden seit den 1950er Jahren. Deren Unbedenklichkeit sei über die Jahrzehnte regelmäßig durch die angesehensten Rechtsexperten geprüft und zuletzt bei der Umsetzung des Bankenregulierungspakets Basel III neuerlich bestätigt worden, schrieb die BKS in einer Aussendung. Dass die UniCredit über ihren Sonderprüfungsantrag die Zulässigkeit der wechselseitigen Teilnahme der Mitglieder der 3-Banken-Gruppe an ihren Kapitalerhöhungen in Frage stellt, kann sich die BKS nur damit erklären, dass UniCredit auf die Kontrolle über diese österreichische Regionalbankengruppe abzielt. "Die Vorgangsweise ist unüblich", befand die BKS, die Antragstellung aber aufgrund der Aktionärsstellung der UniCredit Bank Austria möglich.

"Feindlicher Antrag"

"Der  Angriff mit dem Antrag der UniCredit ist ein einzigartiger Vorgang in der 100-jährigen Geschichte der BKS", erklärte Stockbauer hörbar empört. Es sei zu befürchten, "dass ähnliche feindliche Anträge auch für die HVs von Oberbank und BTV gestellt werden", sagte Stockbauer. Sie gehe davon aus, dass Anträge auf Sonderprüfung in keiner der drei HVs eine Mehrheit finden würden. Die BKS würde heuer an die Aktionäre wieder zehn Millionen Euro Dividende ausschütten, verwies sie auf den Erfolg der Bank. Die wechselseitigen Beteiligungne seien zulässig und rechtlich wasserdicht. Stockbauer erwartet auch, "dass die Börse am Dienstag das gelassen zu Kenntnis nehmen wird."