Der Oberste Gerichtshof in Washington lehnte es am Montag ab, eine Berufung von Samsung zur Entscheidung anzunehmen. In dem bekämpften Urteil einer Vorinstanz ging es um eine Samsung-Zahlung von etwa 120 Millionen Dollar (103 Millionen Euro) an den iPhone-Hersteller.

Diese Summe war Apple zugesprochen worden, weil Samsung nach Überzeugung des Gerichts mehrere Patente des kalifornischen Konzerns verletzt hatte. Darunter waren Funktionen wie die Entsperrung eines Telefons mit einer Fingerbewegung (slide to unlock), die Autokorrektur beim Schreiben sowie sogenannte Quick Links. Damit verwandeln sich Informationen wie Adressen oder Telefonnummern automatisch in Links.

Der Patentstreit zwischen den beiden Konzernen tobt seit Jahren und hat auch die obersten US-Richter schon beschäftigt. Im Dezember hoben sie ein Urteil auf, mit dem Samsung zur Zahlung von 399 Millionen Dollar Schadenersatz an Apple verdonnert worden war. In diesem Fall wird der Prozess neu aufgerollt.