Der für Ende August von Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) avisierte "Dieselgipfel" in Wien findet am 22. August statt. Es treffen sich der Arbeitskreis der Automobilimporteure und der Minister, "um konkrete Maßnahmen in Österreich nach dem deutschen Dieselgipfel zu besprechen", wie das Verkehrsministerium am Donnerstag auf APA-Anfrage mitteilte.
Demnach geht es unter anderem um eine Umstiegsprämie beim "Kauf von emissionsarmen Dieselfahrzeugen" und den Rückruf von Autos in die Werkstatt, um Software-Updates durchzuführen, heißt es in der Aussendung. Das wären Ergebnisse nach Fasson des bereits abgehaltenen Dieselgipfels in Deutschland. Grund für die Treffen ist der Abgasskandal bei Dieselmotoren vor allem bei VW aber auch bei weiteren Autobauern. Beim Gipfel sollen neben Vertretern deutscher Autokonzerne auch jene von Herstellern aus Frankreich, Südkorea, Japan und Spanien teilnehmen.
Prämie und Software-Update?
"Ich erwarte von den Autokonzernen, dass sie konkrete Maßnahmen für die Österreicherinnen und Österreicher präsentieren", so Leichtfried. "Das Mindeste ist, dass die Hersteller für Österreich dieselben Zusagen machen wie in Berlin, etwa eine Umstiegsprämie und das Software-Update. Mein Ziel ist, dass alle Menschen, die im guten Glauben ein Diesel-Auto gekauft haben, keinerlei Schaden davontragen", so der sozialdemokratische Politiker.
Ein weiteres Thema des Gesprächs sind erste Vorbereitungen zur "Abgasstrategie 2030", die im Herbst mit den Bundesländern und Nicht-Regierungsorganisationen erarbeitet werden soll und aus Sicht von Leichtfried nach den Wahlen Thema von Koalitionsverhandlungen sein soll. Uhrzeit und Ort blieben fürs Treffen am 22. August vorerst noch offen.