Debatte um Verbot: Steiermark ist das Land der Ölheizungen

In Österreich gibt es 800.000 Ölheizungen in privaten Haushalten, 165.000 davon in der Steiermark. Das ist, gemessen an den rund 530.000 Haushalten, ein sehr hoher Wert. Doch stagniert diese Zahl, denn in Neubauten installieren nur noch wenige eine Ölheizung. Dennoch flammt die Diskussion um ein Verbot alle paar Monate wieder auf.

In Niederösterreich sollen diese Woche mit den Stimmen der ÖVP Ölheizungen in Neubauten ab 2019 gesetzlich verboten werden – es wäre das erste Bundesland, das der Forderung von Umweltminister Andrä Rupprechter (VP) nachkommt. Vor dem Hintergrund der Pariser Klimaschutzziele ist Rupprechter für ein Verbot in ganz Österreich, doch kann er nicht durchgreifen, die Gesetze sind Sache der Länder.

Gebot in der Steiermark

In der Steiermark ist die Thematik weicher geregelt. Es gibt kein Verbot, aber ein Gebot – festgehalten im Baugesetz, wie das Büro des zuständigen Landesrates Anton Lang (SP) erklärt. Demnach müsse in Neubauten die "technische, ökologische und wirtschaftliche Realisierbarkeit des Einsatzes von hocheffizienten alternativen Systemen gewährleistet sein". De facto, so das Büro Lang, können Ölheizungen in Neubauten nicht mehr realisiert werden. Ein Verbot sei in der Steiermark nicht vom Tisch, müsse aber erst im entsprechenden Unterausschuss des Landtages diskutiert werden. "Dabei ist die soziale Komponente, die Leistbarkeit, zu berücksichtigen", erklärt Lang.

Ölheizungen zu verbieten, trifft nicht überall auf Zustimmung. Wenig überraschend stellt sich die Mineralölwirtschaft dagegen. Sie fördert den Tausch von alten in sparsame Heizkessel bereits seit 2009 finanziell und hat außerdem eine Unterschriftenaktion gegen Rupprechters Verbotspläne gestartet. Tenor – Österreicher sollen frei wählen können, wie sie heizen. Aktueller Stand: 15.100 Unterzeichner. In Niederösterreich dürfte zumindest die FPÖ das Verbot nicht mitbeschließen.

Ölpreis im Steigen

Auch beim Preis für Rohöl ist derzeit einiges in Bewegung. Zwar liegt der Preis seit Längerem auf einem niedrigen Niveau. Zu Wochenbeginn stieg der Preis für ein Barrel der Nordseesorte Brent mit gut drei Prozent auf 52,24 Dollar jedoch deutlich. Der Grund: Russland und Saudi-Arabien plädieren dafür, die seit Jahresbeginn gültige Drosselung der Ölforderung bis ins Frühjahr 2018 zu verlängern. Beschlossen ist das aber noch nicht. Am 25. Mai soll es in Wien auf einer Konferenz dazu kommen.