An diesem Montag startet die 14. Verhandlungsrunde zu TTIP. Bis Freitag stehen Energie und der Handel mit Rohstoffen auf der Agenda der EU mit den USA.
Das bereits ausgehandelte, aber noch nicht beschlossene CETA-Abkommen mit Kanada gilt als Blaupause für das ebenfalls geplante und umstrittene Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP). Das Aktionsbündnis "TTIP & CETA stoppen!" plant für den 17. September Demonstrationen gegen die Abkommen.
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) dringt auf weitreichende Fortschritte bei dieser TTIP-Runde und einen entschlossenen Einsatz für eine gemeinsame Handelspolitik insgesamt. BDI-Präsident Ulrich Grillo mahnte: "Kein Kompetenzgerangel und keine jahrelangen Hängepartien in nationalen Parlamenten." Sonst drohe nach dem Brexit-Schock der nächste schwere Rückschlag.
EU und USA halten am Ziel fest
Die EU und die USA halten an ihrem Ziel fest, die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP vor Jahresende weitestgehend abzuschließen. Das sagte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker vorigen Freitag nach einem Treffen von EU-Spitzen mit US-Präsident Barack Obama in Warschau.
Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten hätten erst in der vergangenen Woche noch einmal den klaren Auftrag erteilt, die Freihandelsgespräche abzuschließen, erklärte Juncker. Zumindest über die großen Blöcke des Abkommens wollten sich die EU und USA bis Jahresende einig sein.
Obama sagte, es gehe bei TTIP um den Erhalt von Jobs und Wachstum. Mit der "Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft" (TTIP) soll der weltgrößte Wirtschaftsraum mit rund 800 Millionen Verbrauchern entstehen. Sie sieht den Abbau fast aller Zölle und anderer Handelshemmnisse vor.
