Am Donnerstag soll erneut über die Weiterverwendung des umstrittenen Pflanzenschutzmittels Glyphosat abgestimmt werden. Österreich wird sich seiner Stimme wohl wieder enthalten. "Wir haben Bedenken hinsichtlich der Anwendung", sagte Umweltminister Andrä Rupprechter (ÖVP) am Montag in Luxemburg bei einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen.
Österreichs Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) fordert zahlreiche Einschränkungen, die von Rupprechter geteilt werden. In Österreich gibt es ein Verbot, das Erntegut zu behandeln (Sikkation), dieses sollte auch auf EU-Ebene festgelegt werden. Auch soll die Abgabe an nicht-professionelle Nutzer eingeschränkt werden. Außerdem müssten die Auswirkungen auf die Biodiversität berücksichtigt werden.
Zulassung für 18 Monate
Glyphosat steht im Verdacht, Krebs zu erregen. Eine Mehrheit von 20 Staaten stimmte kürzlich zwar für die von der EU-Kommission vorgeschlagene Verlängerung der Zulassung um bis zu 18 Monate. In diesem Zeitraum wird eine Stellungnahme der EU-Chemikalienagentur Echa erwartet. Die erzielte Mehrheit genügte aber nach den Abstimmungsregeln nicht.
Malta stimmte als einziges Land dagegen. Neben Österreich enthielten sich Deutschland, Griechenland, Frankreich, Italien, Luxemburg und Portugal der Stimme. Am Donnerstag ist das Thema nun wieder auf der Agenda. Der zuständige EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis will endlich eine Entscheidung sehen. Mehrmals appellierte er an die Mitgliedsländer, sich nicht hinter der EU-Kommission zu verstecken. Frankreich werde nun gegen die weitere Verwendung von Glyphosat stimmen, kündigte die französische Umweltministerin Segolene Royal unterdessen an.
Für die österreichische Landwirtschaft ist das Herbizid Glyphosat nur ein kleines Thema. Der größte Abnehmer ist die Bundesbahn, die damit Bahndämme behandelt, dahinter kommen Klein- und Hobbygärtner. Bei 1,3 Millionen Hektar Ackerfläche kommt Glyphosat auf 40.000 Hektar zum Einsatz. Die österreichische Landwirtschaft sei nicht abhängig von Glyphosat und hätte auch keinen Schaden, wenn die Nutzung künftig nicht mehr erlaubt wäre, so Rupprechter.
