Das geplante Rückkaufangebot an die Gläubiger der Heta und dessen Finanzierung durch die Bundesfinanzierungsagentur (OeBFA) werde keine Auswirkungen auf die Finanzierungskonditionen des Bundes haben, sagte OeBFA-Chef Markus Stix am Donnerstag im Klub der Wirtschaftspublizisten in Wien. Die dafür benötigte Liquidität könnte definitiv in drei bis vier Tagen aufgestellt werden.
"Wir haben gesehen, dass die Auswirkungen der Heta-Thematik auf die Konditionen des Bundes vernachlässigbar sind", sagte Stix. Er gehe davon aus, dass das Rückkaufangebot von den Heta-Gläubigern angenommen wird.
"Schnelle und effiziente Finanzierung möglich"
Laut Stix ist eine schnelle und effiziente Finanzierung des geplanten Rückkaufes durch die OeBFA möglich. "Es sollte kein Problem sein, diese Beträge zu emittieren", so Stix. Dafür gebe es viele Wege.
Ob die Annahmequote des Rückkaufangebotes bei 100 oder 60 Prozent liege, mache dabei natürlich einen Unterschied. Aber: "Wir können diese Liquidität definitiv in drei bis vier Tagen aufstellen", betonte Stix.
Die Heta-Finanzierung werde ein Mix werden, der über das komplette Tilgungsprofil gestreut werde. "Es gibt keine Liquiditätsengpässe für die Republik Österreich", so Stix.
Keine Details zum Rückkaufangebot
Zu Details zum Rückkaufangebot könne er keine Auskunft geben, hier sei das Land Kärnten der Ansprechpartner, so Stix. Laut Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) werde "fleißig daran gearbeitet", so der OeBFA-Chef.
Ob sich bei einer theoretischen Insolvenz von Kärnten auch die Refinanzierungsbedingungen für die anderen Bundesländer verschlechtern würden, wollte Stix nicht beantworten: "So einen Fall hat es noch nie gegeben." Kärnten sei bei der OeBFA derzeit mit 1,54 Mrd. Euro verschuldet. Grundsätzlich würden alle Bundesländer gleich behandelt werden, ihre Finanzierung sei ein Teil der Gesamtfinanzierung der Republik.
Eine Finanzierung von Bundesländern sei laut Gesetz nur nach Aufforderung durch den Finanzminister möglich und nicht vergleichbar mit normalen Finanzierungen.
