Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck stellt neue Fördermaßnahmen für Elektroautos in Aussicht. Er fühle sich in der Verpflichtung zu sehen, dass der Markt wieder anziehe, sagte der Grünen-Politiker zu Beginn eines Werksbesuchs von VW Emden im Gespräch mit Arbeitnehmervertretern. Habeck verwies darauf, dass die deutsche Regierung steuerliche Anreize für E-Autos als Dienstwagen plane. Darüber hinaus werde man schauen, ob noch etwas geht.

Habeck hat für Montag angesichts der Krise in der Branche zu einem „Autogipfel“ eingeladen. VW hat Werksschließungen nicht ausgeschlossen. Vor einer Werkshalle von VW in Emden, die Habeck besuchte, protestierten Arbeitnehmervertreter gegen die Schließungspläne. Auf einem Plakat stand: „Alle unsere Standorte müssen bleiben.“

Forderungen der Branche

Angesichts der kriselnden Autobranche fordert der deutsche Branchenverband VDA spürbare Entlastungen für E-Auto-Besitzer. „Elektromobilität muss in der Gesamtbilanz einen klaren Kostenvorteil bieten“, heißt es in einem Positionspapier des Verbands der Automobilindustrie (VDA), das der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorlag. Von zentraler Bedeutung sei unter anderem ein geringerer Preis für das Aufladen der E-Autos - etwa durch mehr Wettbewerb oder weniger Steuern und Abgaben. Auch für andere erneuerbare Kraftstoffe müsse der Preis gedrückt werden.

Für Montag hat der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu einem Autogipfel geladen, um über die schwierige Lage der Branche zu beraten. Autobauer und Zulieferer kranken an einer schwachen Nachfrage vor allem nach E-Autos. Zudem macht ihnen ein schwächeres Geschäft auf dem wichtigen chinesischen Markt zu schaffen.

Nach Ansicht des VDA ist für den Hochlauf der E-Mobilität ein besseres Netz zum Laden und zum Tanken von Wasserstoff erforderlich. Zudem müssten die CO2-Flottengrenzwerte der EU früher als geplant auf den Prüfstand und gegebenenfalls angepasst werden. Mit diesen Grenzwerten ist geregelt, wie viel klimaschädliches CO2 die Fahrzeuge künftig ausstoßen dürfen. In dem Papier heißt es, aktuell sei die Regulierung „nicht mit hinreichenden politischen Maßnahmen unterlegt und so nicht zu erfüllen“. Eine schnelle Verbesserung der Rahmenbedingungen sei zentral, um Verbraucherinnen und Verbraucher vom E-Auto zu überzeugen.