Auf den iPhone-Hersteller Apple könnten Strafen in Milliardenhöhe zukommen: Die EU-Kommission in Brüssel teilte am Montag in einer vorläufigen Stellungnahme mit, der US-Konzern verstoße mit seinem App Store gegen die seit März geltenden Wettbewerbsregeln für Digitalkonzerne. Apple hindert App-Entwickler laut Einschätzung der Kommission daran, ihre Produkte über Alternativen zum App Store zu vertreiben.
Die Geschäftsbedingungen für den App Store verbieten es demnach Anbietern wie Netflix oder Spotify etwa, in ihren Apps über Preise zu informieren und Abonnements direkt in der App abzuschließen. Apple verlange außerdem Gebühren, die „über das unbedingt notwendige Maß“ hinausgingen. Die EU-Kommission hat vor allem Zweifel daran, dass Apples sogenannte Kerntechnologiegebühr verhältnismäßig ist.
Apple widerspricht der Kommission
Der Konzern führte im März mit neuen Geschäftsbedingungen unter anderem diese jährliche Gebühr ein. Sie beträgt 50 Cent für jede Erstinstallation einer App nach Überschreiten der Schwelle von einer Million Downloads in einem Zwölfmonatszeitraum. Zugleich können Entwickler auch in dem bisherigen Modell bleiben, bei dem sie ihre Anwendungen weiterhin nur über den App Store von Apple vertreiben. Dann zahlen sie wie bisher eine Abgabe von 15 oder 30 Prozent von digitalen Erlösen innerhalb der App.
Apple widersprach den Vorwürfen der Kommission: In den vergangenen Monaten habe man eine Reihe von Änderungen vorgenommen, um dem DMA zu entsprechen. „Wir sind zuversichtlich, dass unser Plan dem Gesetz entspricht.“ Man schätze, dass mehr als 99 Prozent der Entwickler mit den neuen Geschäftsbedingungen gleich viel oder weniger Gebühren an Apple zahlen werden. Alle Entwickler, die in der EU im App-Store tätig seien, könnten die von Apple eingeführten Funktionen nutzen, darunter die Möglichkeit, App-Nutzer zum Abschluss von Käufen „zu sehr wettbewerbsfähigen Bedingungen“ ins Internet weiterzuleiten. „Auch weiterhin werden wir der Europäischen Kommission zuhören und mit ihr zusammenarbeiten.“
Ein Jahr lang wird untersucht
Es ist das erste Mal, dass die EU-Wettbewerbshüter konkrete Vorwürfe nach dem seit Anfang März geltenden Gesetz für digitale Märkte erhebt. Brüssel hat nun bis Ende März kommenden Jahres Zeit, um die Untersuchungen abzuschließen. Bestätigen sich die Vorwürfe, drohen Apple Strafen in Milliardenhöhe.
Mit dem Gesetz für digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) will die EU die Marktmacht sogenannter Gatekeeper – also Torwächter – des Internets einschränken. Die Vorschriften gelten neben Apple auch für die Google-Mutter Alphabet, Amazon, die TikTok-Mutter Bytedance, Meta und Microsoft. Auch gegen Google und Meta laufen bereits Untersuchungen.
