China und die Europäische Union wollen Konsultationen über die geplanten europäischen Zölle auf importierte chinesische Elektroautos aufnehmen. Die Gespräche würden vom chinesischen Handelsminister Wang Wentao und EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis geführt, teilte das Handelsministerium in Peking am Samstag mit. Wang sei zu einer Videokonferenz eingeladen worden.
Derzeit hält sich der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck in China auf. Bei einem Besuch in Shanghai sagte er, die EU sei zum Dialog mit China über solche Zölle bereit, dazu sei Zeit bis November. Die EU-Zölle seien keine Strafzölle, unterstrich Habeck zudem in Peking bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden der Staatlichen Entwicklungs- und Reformkommission, Zheng Shanjie. Es gehe vielmehr um die Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen.
Die Zölle von zusätzlich bis zu 38,1 Prozent sollen ab dem 4. Juli erhoben werden. Die Überprüfung der EU-Kommission soll noch bis zum 2. November fortgesetzt werden. Dann werden endgültige Sätze festgelegt, üblicherweise für fünf Jahre.
„Gemeinsame, gleiche Standards für den Marktzugang“
Die von der EU geplanten Zölle sind Habeck zufolge nicht als Strafe zu sehen. „Es ist wichtig zu verstehen, dass es sich nicht um Strafzölle handelt“, sagte Habeck am Samstag in Peking. Die Europäische Kommission habe neun Monate lang detailliert überprüft, ob chinesische Firmen von staatlichen Subventionen profitiert hätten. Diese Zölle dienten dazu, diese Vorteile im Wettbewerb auszugleichen.
„Es müssen gemeinsame, gleiche Standards für den Marktzugang erreicht werden“, sagte der deutsche Vize-Kanzler am ersten Tag einer Klima- und Transformationskonferenz. Vor Habecks Ankunft in China hatte die Volksrepublik vor einem Handelskrieg gewarnt.
Es gehe um die Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen, sagte Habeck bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden der Staatlichen Entwicklungs- und Reformkommission, Zheng Shanjie. „Wir werden alles tun, um chinesische Firmen zu schützen“, sagte Zheng. Habeck hofft, dass die Strafzölle noch verhindert werden können, die von der deutschen Autobranche aus Furcht vor einem Handelskrieg mit chinesischen Vergeltungsmaßnahmen abgelehnt werden.
