Der Staatsfonds von Abu Dhabi, Mubadala, ist mit seinem Begehr nach einer Zahlung über unter anderem 713 Millionen Euro durch die insolvente und in Sanierung befindliche Signa Holding abgeblitzt. Laut dem Insolvenzverwalter Christof Stapf wurde das in einem Eilschiedsverfahren (Aktenzeichen ICC 28267/GL(EA)) entschieden, das Begehren abgewiesen. Die Mubadala Investment Company kann ihre behaupteten Ansprüche nun in einem regulären Schiedsverfahren geltend zu machen.
Laut „profil“ betrifft die Rückforderung ein millionenschweres Investment bzw. Gelder, die der Signa und ihren Gesellschaften in der Vergangenheit zugeflossen sein sollen. Aktiv wurde Mubadala offenbar unmittelbar nach der Insolvenz der Signa-Holding: So hätten drei mit dem Unternehmen verflochtene Gesellschaften Anfang Dezember eine Klage über die 713 Millionen Euro eingebracht, von der auch die „Krone“ (online) berichtet. Wie das „profil“ schreibt, begehren die Gesellschaften einstweiligen Rechtsschutz („Emergency Arbitration“) gegen „mehrere Signa Gesellschaften“ sowie „Herrn René Banko ad personam“. Begründet worden sei dies mit der „Verletzung von Bedingungen aus Finanzierungsvereinbarungen“. Aus den Unterlagen gehe hervor, dass die Sanierer der Signa-Holding rund um Insolvenzverwalter Christof Stapf eine Prozess-Sperre nach österreichischem Recht beantragt haben. Das dürfte aber nur Ansprüche an die insolvente Signa Holding betreffen, und nicht persönliche Haftungen oder Forderungen gegenüber anderen, solventen Gesellschaften, so das „profil“.
Mubadala soll 550 Millionen Euro in Signa investiert haben
Die Signa Holding hatte trotz Rettungsversuchen - kolportiert wurden unter anderem Gespräche mit arabischen Geldgebern - am 29. November Insolvenz angemeldet. Schon davor war René Benko in Abu Dhabi kein Unbekannter: Der Tiroler Investor soll laut Medienberichten in der Vergangenheit öfter in die Vereinigten Arabischen Emirate gereist sein, unter anderem in Begleitung des ehemaligen Bundeskanzlers und Ex-ÖVP-Chefs Sebastian Kurz. Laut einem Bericht des Magazins „News“ soll Mubadala insgesamt 550 Millionen Euro in die Signa investiert haben.
