Im Banken-Streit zwischen der UniCredit Bank Austria und der 3Banken-Gruppe - bestehend aus BKS, BTV und Oberbank - hat die UniCredit erneut eine Niederlage eingefahren.
Bereits im August entschied der Oberste Gerichtshof zugunsten der 3Bankengruppe, nun traf die Übernahmekommission eine Entscheidung gegen die UniCredit Bank Austria. Laut 3Bankengruppe konnten damit alle seit 2019 vorgebrachten rechtlichen Angriffspunkte der UniCredit gegen die Eigenständigkeit der 3Banken erfolgreich abgewehrt werden.
In einer Aussendung heißt es, in allen Verfahren, die in diesen Jahren von der UniCredit losgetreten wurden, sei es das Ziel der UniCredit gewesen, „den Stimmrechtsvorsprung der Syndikatsmitglieder zu brechen und sich die alleinige Kontrolle über die 3Banken zu sichern und so eine Vollkonsolidierung der drei regionalen heimischen Institute in den italienischen Bankenkonzern zu erstreiten“. Mit ihrer Entscheidung vom Freitag habe die Übernahmekommission der UniCredit „einen Strich durch die Rechnung gemacht“.
„Große Freude“ bei BKS-Chefin
Konkret stellte die Übernahmekommission fest, dass mit „es zu keiner Angebotspflicht und in der Folge auch keinem Ruhen der Stimmrechte der Syndikatsmitglieder gekommen“ sei. BKS-Vorstandsvorsitzende Herta Stockbauer zeigte sich gegenüber der Kleinen Zeitung sehr erfreut. Damit sei die Rechtmäßigkeit der Struktur der 3Bankengruppe „sowohl vom Höchstgericht als auch von der Übernahmekommission bestätigt“ worden, heißt es seitens der BKS. Nun seien „nur mehr juristische Nebenschauplätze offen“, deren Ausgang hätten keinen Einfluss mehr auf die Eigenständigkeit der 3Banken. „Es wäre hoch an der Zeit, dass in den Führungsetagen der UniCredit ein Umdenken stattfindet“, erklären die Vorstände der 3Bankengruppe in einer Aussendung unisono. Stockbauer ergänzt: „Auch dieser Angriff der UniCredit ist gescheitert. Es ist an der Zeit, dass mit den abenteuerlichen juristischen Anschuldigungen einmal Schluss ist.“
UniCredit kündigt Berufung an
Danach sieht es derzeit aber nicht aus: UniCredit kündigte gegenüber der APA eine Berufung an. Eine Entspannung im Dauerstreit ist damit nicht in Sicht.: „Das ist eine erstinstanzliche Entscheidung der Übernahmekommission, gegen die wir beim Oberlandesgericht Wien berufen werden“, kündigte ein UniCredit-Sprecher an.
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