Einen Monat vor der Gemeinderatswahl lanciert die ÖVP einen Warnschuss an ihre Mitglieder: „Wer für eine andere Liste antritt, unterschreibt damit seine eigene Kündigung“, sagt Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg. Ganz will man die Brücken zu den Rebellen aber nicht abbrechen: Alle Betroffenen werden in den nächsten Tagen brieflich darüber informiert, dass ihre ÖVP-Mitgliedschaft vorerst einmal „ruhend gestellt“ werde.
Denn die Erfahrung aus der letzten Kommunalwahl 2015 hat gezeigt, dass ein Gutteil jener, die sich vor der Wahl von der ÖVP abgewandt hatten (damals oft wegen der Gemeindestrukturreform), später wieder „in den Schoß der Partei zurückgekehrt“ ist, wie Eisel-Eiselsberg sagt. Die ÖVP will aber verhindern, dass Kandidaten „zweigleisig fahren“. Die Formel lautet: Nur, wer als Liste eins kandidiert, kandidiert als ÖVP.
Auslöser war diesmal Hartberg, wo Bürgerlisten-Chef Ludwig Robitschko sich im ORF-Interview als ÖVP-Mitglied vorstellte. Aber auch beispielsweise in Feistritztal ist die Lage unangenehm: Dort kandidiert Ex-ÖVP-Bürgermeister Josef Lind gegen seine alte Partei und hofft auf ein Comeback mithilfe von SPÖ, FPÖ und Grünen. Die ÖVP, die sich mit derzeit 201 Ortschefs ungebrochen als „Bürgermeisterpartei“ definiert, fühlt sich herausgefordert. Der Mitgliedschafts-Bann dürfte einige Dutzend Personen treffen. Die Namen wurden in den letzten Tagen in der ÖVP-Zentrale in mühseliger Kleinarbeit eruiert. Pragmatisches Detail: Das „Ruhendstellen“ ist auch einfacher als ein Parteiausschluss, weil den könnte nur der Landesparteivorstand (oder der Vorstand der betroffenen Teilorganisation) verfügen.
