Rund eine Million Menschen sind in den letzten Tagen und Wochen in Deutschland gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Letzten Freitag waren es in Wien zwischen 35.000 (laut Polizeischätzungen) und 80.000 Menschen, die sich bei einem Lichtermeer für Menschenrechte und Demokratie einsetzten, und auch in Innsbruck und Salzburg fanden Kundgebungen statt. Auslöser waren die erschreckenden Berichte über ein „Geheimtreffen“ von rechten und rechtsextremen Gruppierungen, bei denen Pläne zu Massenabschiebungen diskutiert wurden.
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Wer das Bündnis unterstützt
Am heutigen Samstag findet nun auch in Graz eine Demonstration statt. „Demokratie verteidigen“ heißt der schlichte Aufruf wie schon in Wien. Dafür hat sich eigens das „Bündnis für Menschenrechte und Demokratie“ gegründet, das von einer breiten Front getragen wird. Erst Donnerstag letzte Woche begann man mit Vorgesprächen, mittlerweile sind – Stand Freitag, 20 Uhr – an die 140 Initiativen und Vereine dabei, „ständig kamen neue dazu“, sagt Sprecherin Lilly Jagl. Dabei sind unter anderem die „Omas gegen rechts“: „Wir dürfen nicht länger die Augen verschließen, sondern müssen gemeinsam gegen den Rechtsruck und Rechtsextremismus aufstehen, bevor es zu spät ist“, sagt etwa Ulrike Leger-Pölzl. Insgesamt reicht die Bandbreite von Amnesty International und Attac Graz über den Frauenrat und die RosaLila PantherInnen bis hin zu „Woman.Life.Freedom“ und „Women*s Action Forum“. Auch viele Menschen aus der Grazer Kulturszene, wie etwa die Theatergruppe Rabtaldirndln, der Grrrls Kulturverein und das Forum Stadtpark haben sich dem Bündnis angeschlossen, weiters Frauen- und Jugendorganisationen und christliche Gruppierungen wie auch politische Gruppierungen von KPÖ, Grünen und SPÖ und die Klimaschutz-Gruppierungen Fridays for Future und System Change not Climate Change Graz. „Rechtsextreme wollen nicht nur grundlegende Menschenrechte schreddern, sondern leugnen auch strategisch und organisiert den Klimawandel“, sagt Rosa Fuchs von System Change not Climate Change.
So läuft die Demonstration ab
Treffen wollen sich die Teilnehmenden am 3. Februar um 15 Uhr am Hauptbahnhof. Nach einer halben Stunde will der Zug vom Europaplatz durch die Annenstraße und die Murgasse zum Hauptplatz gehen, dort sind Redebeiträge geplant – das aber übrigens nicht von politischer Seite. „Die Politik kann uns gerne unterstützen und ihre Solidarität ausdrücken, Auftritte sind aber keine erwünscht“, so Sprecherin Jagl. Mit wie vielen Teilnehmenden man rechnet, lasse sich nicht abschätzen, man hofft aber auf einen großen Zuspruch und darauf, dass alle Unterstützerinnen und Unterstützer auch kräftig mobilisieren. Angemeldet hat man eine Großveranstaltung mit 5000 Teilnehmenden, man hofft aber auf wesentlich mehr Menschen.
Polizei bereitet sich auf große Teilnehmeranzahl vor
Laut Landespolizeidirektion Steiermark werde ein entsprechendes Aufgebot an Exekutivbeamten den Demozug, der auch von vom Veranstalterteam selbst gestellten Ordnerinnen und Ordnern begleitet wird, absichern. Mit Störaktionen rechne man nicht, man sei aber vorbereitet. In Deutschland war es wegen großen Zustroms erforderlich geworden, die Veranstaltung behördlich abzubrechen – „Wir werden das anhand der Lage beurteilen und stehen mit den Organisatoren in Kontakt“, hieß es dazu von der Polizei.
Zu diesen Öffi-Einschränkungen kommt es
Palästina-Demo, wie zuletzt regelmäßig am Samstag in Graz angemeldet, findet diesmal keine statt, diese hat ausnahmsweise am Freitag in Form eines Autokorsos stattgefunden. Bei den Graz Linien informiert man die Fahrgäste schon jetzt über Einschränkungen bei den Buslinien 52 und 62 beim Hauptbahnhof sowie der Straßenbahnlinien 1, 4, 6 und 7 in der Annenstraße bis zum Hauptplatz und zu Anhaltungen der Buslinien 40 und 67 im Bereich Roseggerhaus. Aktuelle Informationen hier.
