Eigentlich war schon Stadtrat Günter Riegler (ÖVP) am Wort, als Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) noch leise ihrem Ärger freien Lauf ließ – ihr Mikrofon war allerdings noch an. „So eine Rotzpippen“ sagte sie und meinte ÖVP-Gemeinderat Martin Brandstätter. Die ÖVP ist nun über diesen verbalen Ausrutscher empört, VP-Chef Kurt Hohensinner fordert Bürgermeisterin Kahr zu einer Entschuldigung auf.
Gefallen ist der „Rotzpippen“-Sager schon in der Dezembersitzung des Gemeinderates, die meist viele Stunden geht, weil am Beginn das Budget beschlossen wird. Im konkreten Fall ging dem Sager eine Debatte zur Geschäftsordnung voran. Es ging um die Frage, wer welches Videomaterial vom Livestream der Sitzung verwenden kann und wie man mit Handyfotos während der Sitzung umgehen soll. Wie in den vergangenen Sitzungen üblich, vermischten manche Mandatare Wortmeldungen zur Geschäftsordnung mit politischen Inhalten – eine Umgehung der eigentlichen Redeordnung im Gemeinderat. Die Stimmung wurde zunehmend gereizt und VP-Mann Brandstätter kritisierte in seiner Wortmeldung die Sitzungsführung von Bürgermeisterin Kahr.
Hohensinner fordert von Kahr eine Entschuldigung ein, die kommt auch
Im Anschluss daran fiel die „Rotzpippen“. Die Woche hat darüber als erstes berichtet, ÖVP-Chef Kurt Hohensinner hat nun via Facebook eine Entschuldigung eingefordert. Brandstätter selbst „ist jetzt nicht persönlich beleidigt, aber ich habe mich schon gewundert: Bei allen inhaltlichen Differenzen sollten wir schon versuchen, einen sachlichen und wertschätzenden Umgang einzuhalten.“ Nachsatz: „Normalerweise nehme ich Elke Kahr auch als wertschätzende Person wahr.“ In diesem Fall sei ihr das herausgerutscht. Der KFG-Klubobmann zeigt sich ob der Wortwahl Kahrs erschüttert, eine öffentliche Entschuldigung sei das geringste Mittel zur Wiedergutmachung: „Die Liste der kleinen Ausrutscher wird immer länger.“
Gegenüber der Kleinen Zeitung sagt Bürgermeisterin Kahr: „Ich stehe nicht an, mich bei Kollegen Brandstätter zu entschuldigen. Das werde ich auch zu Beginn der Gemeinderatssitzung sagen.“ Der Ausdruck war nicht für die Öffentlichkeit gedacht, bedeute aber im Wesentlichen nur „frech“. „Und es ist frech, wenn das Instrument, sich zur Geschäftsordnung zu melden, missbraucht wird für zusätzliche inhaltliche Debatten. Das kann ich als Vorsitzende nicht akzeptieren und da habe ich mich geärgert.“
Während der Sitzung selbst ging der Ausspruch übrigens praktisch unter. Erst auf der Videoaufnahme sei er deutlich zu hören gewesen, heißt es. Einen Ordnungsruf gab es demnach nicht – den hätte sich Elke Kahr auch selbst erteilen müssen, denn als Bürgermeisterin führt sie den Vorsitz im Gemeinderat.
