Die Spitzen der Österreichischen Hochschülerschaft an der Uni Graz wollten doch nur für guten Kaffee in der eigenen ÖH-Küche sorgen, doch jetzt wird die 6200 Euro teure Anschaffung zum Studierendenskandal an der Grazer Karl-Franzens-Universität. Begonnen hat alles bei einer Sitzung der Studierendenvertreter Anfang der Woche, wie die Junos (Neos-Studentenvertreter) via Facebook öffentlich gemacht haben, "hat die Exekutive aus FLUG, VSSTÖ und GRAS bekannt gegeben, dass sie sich eine Kaffeemaschine um 6200 Euro!!! für ihr Büro angeschafft hat. Argument: die hält auch 10 Jahre." Mit einem Schlüssel können sich die Funktionäre den Espresso runterlassen, für die breite Studentenschaft ist diese Maschine eher nicht zugänglich, heißt es seitens der kommunistischen Studierendenvertreter.
Das hat umgehend den Kommunistischen StudentInnenverband (KSV) auf den Plan gerufen, der die ÖH-Spitze auffordert den Kaufvertrag zu stornieren. "Der Vorsitzende und der Finanzreferent der ÖH Uni Graz (beide Fachschaftsliste) haben – ohne den Finanzausschuss zu informieren – einen Kaffeautomaten der Firma Nestlé mit Anschaffungskosten von 6.200 Euro erworben." Der KSV fordert volle Aufklärung und stellt gleich eine Rechnung zu den Zehn-Jahreskosten der Anschaffung an:
"Laut Angaben der ÖH wird mit folgendem Verbrauch kalkuliert:
200 Pads pro Woche
32 Cent pro Kaffeepad
10 Jahre Nutzungsdauer
Ergibt zu den Anschaffungskosten jährliche Kosten von 3.300 Euro für Kaffee. Wartung und Reparaturen sind spätestens ab dem fünften Jahr der Nutzung von der ÖH selber zu bezahlen. Sollten diese Angaben stimmen, entstehen über die zehnjährige Nutzungsdauer inkl. Ankauf mehr als 40.000 Euro an Kosten."
Georg Erkinger, der Vorsitzende vom KSV, hält auch fest, dass die alte Kaffeemaschine noch voll funktionsfähig gewesen sei und kritisiert die Anschaffung massiv: "Der Finanzausschuss hätte nach Ansicht des KSV mit der Entscheidung betraut werden müssen, da durch die Folgekosten die Beschlussgrenze überschritten wird. Auch müssen wir davon ausgehen, dass keine Vergleichsangebote eingeholt wurden. Andere Maschinen sind in Ankauf und Betrieb weit günstiger.“
"Kilopreis für Kaffee nun fünfmal so teuer"
Weiters moniert der KSV: "Das Pad-System der angekauften Maschine bedingt außerdem, dass die ÖH beim Kaffeekauf an den Nestlékonzern gebunden ist. Der Kaffee-Kilopreis liegt somit bei über 50 Euro – und ist damit mehr als fünfmal so teuer als bei der Vorgängermaschine, die mit ganzen Kaffeebohnen befüllt wurde."
Der ÖH-Vorsitzende Bernhard Wieser, der bis zur Klärung der Kaffee-Affäre, die Geschäfte an seinen 1. Stellvertreter Michael Ortner (VSStÖ) abgegeben hat, war für die Kleine Zeitung bisher nicht zu erreichen. Reagiert hat die ÖH aber ebenfalls via Facebook, wo man Aufklärung verspricht und die vorläufigen personelle Konsequenzen bekannt gegeben hat:
Personelle Konsequenzen in ÖH
"Nach Bekanntwerden der Vorwürfe wurde sofort eine Sachverhaltsdarstellung an die Kontrollkommission des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung übermittelt (das hat der Vorsitzende Wieser selbst getan, Anm. d. Red.), in der um Überprüfung der vorliegenden Vorwürfe gebeten wurde. Als Konsequenz wurden die verantwortlichen Personen von den Rechtsgeschäften der Hochschüler_innenschaft an der Universität Graz abgezogen", liest man auf Facebook. Hier das ganze Posting:
Abschließend beteuert die ÖH hier: "Die Oppositionsfraktionen wurden dazu eingeladen, im Rahmen einer außerordentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanz-, Budget- und wirtschaftliche Angelegenheiten Einsicht in die an die Kontrollkommission übermittelte Dokumentation zu nehmen, um sich der Rechtskonformität des Vertragsabschlusses zu versichern. Sobald eine Stellungnahme der Kontrollkommission vorliegt, werden wir an dieser Stelle darüber informieren."
Bernd Hecke