Im Schatten der aktuellen Aufregungen im Justizministerium rund um die vorläufige Suspendierung von Sektionschef Christian Pilnacek, die Disziplinaranzeige gegen den Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien und den Umbau des ehemaligen Bundesamts für
Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), bleiben Neubesetzungen hoher Justizposten derzeit etwas unterbelichtet.
So stehen sowohl am Oberlandesgericht (OLG) Wien als auch am OLG Graz die Nachbesetzungen der pensionsbedingten Abgänge der derzeitigen Präsidenten an. Um die Nachfolge von Manfred Scaria am OLG Graz, das für die Bundesländer Steiermark und Kärnten zuständig ist, haben sich laut Justizministerium fünf Personen – drei Männer, zwei Frau – beworben.
Klaus Höfler