Graz, Leibnitz, Leoben: Am Wochenende wurde in der Steiermark wieder gegen die Coronamaßnahmen der Regierung aufmarschiert. Insgesamt erstattete die Polizei im Zuge der Demonstrationen 110 Anzeigen, teilte das Innenministerium am Montag mit.
Die turbulentesten Szenen spielten sich in Graz ab, wo eine linksgerichtete Gruppe die Demonstration am Hauptplatz störte. Die Polizei löste die nicht angemeldete Versammlung der Linken auf, dabei kam es auch zu einer Festnahme. Die Aktivisten kritisieren das Vorgehen der Polizei deshalb scharf.
Da es bei diesen Demos immer wieder zu teilweise absichtlichen Missachtungen der Schutzmaßnahmen komme, hatte die Landespolizeidirektion Wien im Vorfeld drei derartige Versammlungen mit Bescheid untersagt. "Das Grundrecht auf Versammlung wird durch die Polizei gewährleistet und geschützt. Es muss aber auch entschieden gegen jede Form von Missbrauch, insbesondere gegen Radikale und Extremisten, die das Recht auf Versammlung als Schutzschirm nutzen wollen, vorgegangen werden", betonte dazu Innenminister Karl Nehammer. Die Landespolizeidirektion Wien habe "eine notwendige Entscheidung getroffen". Die Verantwortungslosigkeit einiger weniger dürfe "nicht zur Gefahr für die Mehrheit der in unserem Land lebenden Menschen werden", sagte Nehammer.
In der Steiermark fand die Landespolizeidirektion hingegen keine ausreichenden Gründe, um die Versammlungen im Vorfeld zu untersagen. "Letztlich ist es immer eine Einzelfallentscheidung", sagte Landespolizeidirektor Gerald Ortner im Interview mit der Kleinen Zeitung.
