Dringliche Anfrage

Rückzahlungen? Neos haben Corona-Anzeigen im Visier

Neos fordern in dringlicher Anfrage: Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer solle erklären, ob in der Steiermark fälschlich eingehobene Strafen wie in Niederösterreich wieder ausgezahlt werden. Dieser will erst die Fakten erheben.

Werden auch in der Steiermark Corona-Strafen wieder zurückbezahlt?

Unter dem Titel "Kommt das Land Steiermark seiner Verantwortung bei widerrechtlich verhängten Corona Strafen nach?" haben nun die Neos Freitag Mittag eine Dringliche Anfrage an Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer eingebracht. Sie wollen wissen, was es mit den Strafen auf sich hat, die im Zuge der Corona-Sperre verhängt wurden und die möglicherweise zu einem erheblichen Anteil zu unrecht verhängt wurden. Es ging da um mögliche Strafen bis zu 3600 Euro.