Frei nach Günther Neukirchner: Das ist die nächste ... interessante Umfrage in der Steiermark. Die Neos ließen von Peter Hajek knapp 1000 Personen ab 16 Jahren online zu ihrer Meinung zur ORF-Landesabgabe befragen. Konkret: „Soll die Steiermark die ORF-Landesabgabe abschaffen?“ Das Ergebnis überrascht nicht. 72 Prozent klickten auf „ja, auf jeden Fall“, weitere 16 Prozent meinten „eher ja“ und nur 7 Prozent sagten „eher nein“ bzw. „überhaupt nicht“.
Freilich blieb in der Fragestellung der Hinweis nicht unerwähnt, dass andere Bundesländer die Zusatzabgabe (in der Steiermark: 4,70 monatlich) nicht einheben. „Das ist ein deutliches Signal an die Landesregierung, die immer noch an dieser unfairen Zusatzbelastung festhalten will, während andere Bundesländer die Abgabe abgeschafft oder gar nie eingehoben haben”, sagt Klubobmann Niko Swatek. Er verweist auch auf 6500 Unterschriften unter der Neos-Petition mit dem gleichen Ziel.
Auf juristischem Weg haben ja die Pinken zusammen mit den Stimmen von Blau und Grün die steirische Landesabgabe auch vor den Verfassungsgerichtshof gebracht. Swatek rechnet noch heuer mit einer Entscheidung.
