Weiß-grüner Parlamentarismus in Zahlen gegossen: Fünfmal versammelten sich die Abgeordneten und Regierungsmitglieder nach den Sommerferien in der Landstube zu Sitzungen, einmal davon zu einer Sondersitzung (Prüfbericht SIM-Campus). Wir haben uns wieder angeschaut, wer im Politherbst dabei oft und wer seltener ans Rednerpult getreten ist. Und wie immer gilt: Die Zahl der Wortmeldungen sagt nur wenig über die Tüchtigkeit eines Politikers aus, sondern folgt einer eigenen Logik.
Niko Swatek schritt oder humpelte (zuletzt aufgrund seiner Knieverletzung) durchschnittlich fünfmal pro Sitzung ans Pult, das macht 25 Wortmeldungen und den Neos-Chef neuerlich zur Nummer eins. Platz zwei geht an Grünen-Klubobfrau Sandra Krautwaschl mit 22 Verbalbeiträgen, dann folgt mit Robert Reif (19) schon der nächste „Pinke“. Jeweils 18-mal am Wort waren Stefan Hermann (FPÖ), Lambert Schönleitner (Grüne) und Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP). Klar, der Landeschef wurde auch am häufigsten von der Opposition befragt, inklusive „Dringlicher“ achtmal. Ein Blick noch ans Ende der Liste: Da stehen mit Helga Kügerl (eine Wortmeldung), Dritter Landtagspräsident Gerald Deutschmann (2) und Herbert Kober (3) drei Blaue und ein Roter, nämlich Udo Hebesberger (3). Seine einzige und letzte Rede hielt am 5. Oktober Agrar-Landesrat Hans Seitinger, den seine schwere Krankheit zum Rückzug zwang.
Dreimal einstimmig
Von der ORF-Landesabgabe über die neue Wahlordnung bis zum Kages-Gehaltsschema: 17 Beschlüsse führten im zweiten Halbjahr zu Gesetzen bzw. Gesetzesänderungen, nur 3 davon wurden einstimmig gefällt. Die schwarz-rote Koalition trug immerhin 28 Regierungsvorlagen in den Landtag. Und ihre Arbeit wird streng kontrolliert, am meisten von den Abgeordneten der FPÖ. Sie brachten seit September gleich 37 schriftlichen Anfragen an Regierungsmitglieder ein. Der auf diese Weise „meistgefragte Typ“ im Regierungsteam war der neue Gesundheitslandesrat Karlheinz Kornhäusl (ÖVP), sein Büro musste 14 oft umfangreiche Antworten formulieren. In der Landstube hingegen galt für Kornhäusl offenbar noch Schonzeit: noch keine einzige Anfrage bzw. Befragung.
Das wird sich wohl im neuen Jahr rasch ändern. Weiter geht es mit Ausschüssen am 16. Jänner, die nächste Landtagssitzung findet am 30. Jänner statt.
Für Statistik- und Landespolitikfreaks: Hier finden Sie die Bilanz des Vorjahres.
