Nicht weit vor Mitternacht, nach mehr als 13 Stunden Debatten ging letzte Woche der Budgetlandtag zu Ende. Vom Lachkrampf von Landesrätin Simone Schmiedtbauer gegen 23.27 Uhr wird man im Landhaus aber noch länger reden. Und das kam so: Die neue Agrarreferentin, Nachfolgerin von Hans Seitinger, ist am 17. Oktober angelobt worden. Zur Budgetsitzung am 12. 12. war sie also noch nicht lange im Amt. Oder wie es die Hitzendorferin ausdrückte: „Ich bin im zweiten Monat.“ Das „pickte“; das „wurde zum Running Gag“, schilderte die Politikerin später. Als dann zu fortgeschrittener Stunde und nach Anspielungen auf den „zweiten Monat“ auch noch Hubert Lang (ÖVP) vom Pult aus die Laune hob, flossen bei Schmiedtbauer die Tränen. Vor Lachen. „Mein Mann hat schon angerufen“, erzählte sie lachend. Sie wolle bitte klarstellen. „Ich bin im zweiten Monat meiner Amtszeit.“ Sie erwarte keinen Nachwuchs.
Der Clip vom Lachanfall:
Pflegegesetz
Offiziell ist im Landhaus bis 16. Jänner 2024 kein Landtagsgeschehen, hinter den Bürotüren wird – ein Wahljahr steht bevor – freilich keine Pause eingelegt. So hat Landesrat Karlheinz Kornhäusl (ÖVP) den Entwurf des Pflege- und Betreuungsgesetzes intern und mit der SPÖ (Doris Kampus) abzustimmen. Manche „Zähne“ sind inzwischen gezogen worden – die Hauptwohnsitzregel oder die Altersuntergrenze. Aber über die Kosten und Modelle (Übergangs-, Kurzzeitpflege usw.) wird wohl noch zu reden sein, bevor das Papier in Begutachtung gehen wird. Auch Werner Amon (ÖVP) arbeitet nach eigenen Angaben weiter am Objektivierungsgesetz, im Frühjahr dürfte es vorliegen.
8000er erreicht
Die steirische SPÖ inszenierte gestern den „Superwahlsamstag“. Alle Regionalbüros waren bis 13 Uhr geöffnet, Abgeordnete, Landesräte und Vize-LH Anton Lang besuchten die Mitstreiter und versuchten noch viele von der Online-Direktwahl des Vorsitzenden zu überzeugen. Wahlschluss war um 23.59 Uhr. Die 8000er-Marke ist vor Freitag geknackt worden sein, so die Parteizentrale. Das würde einer Beteiligung von etwa 45 Prozent entsprechen. Das prüft freilich noch die Wahlkommission, das Ergebnis wird am 20. Jänner 2024 verkündet.
Eine Woche vorher starten Mario Kunasek und FPÖ ins Wahljahr: beim Neujahrstreffen im Schwarzl-Freizeitzentrum, Bundesparteichef Herbert Kickl ist auch vor Ort.
Frage des Klimas
Die Grünen lassen die Plakatkampagne mit Sandra Krautwaschl über die Weihnachtszeit nicht auslaufen, adaptierten aber etwas die Inhalte. Im Zentrum stehe das Miteinander, so ein Sprecher. – Tenor: „Gutes Klima schaffen. Mit einer Politik, die verbindet und Vertrauen stärkt.“ Wie berichtet, will die Grüne-Landessprecherin nach der Landtagswahl mitregieren.
