Anfang dieses Jahres wurden mehrere Personen, darunter auch Schüler, nach Armenien und Georgien abgeschoben. Sie hatten sich ein Leben in Österreich aufgebaut, mussten aber trotzdem zurück in ihre Herkunfts-Länder.
Untersuchung nach Protesten
Nach diesen Aktionen gab es Proteste und Kritik in Österreich. Auch die Politik war sich nicht einig. Deshalb wurde die Kindes-Wohl-Kommission gegründet. Sie beschäftigte sich mit den Rechten von Kindern bei Asyl-Fragen. Die Kommission schaute sich an, wie sehr auf das Wohl der Kinder geachtet wird, wenn es um die Frage geht, ob Kinder oder Familien in Österreich bleiben dürfen. Die Kommission hat die Regeln mit anderen Ländern in Europa verglichen.
Irmgard Griss hat die Kommission geleitet und mit vielen Experten gesprochen. Irmgard Griss war früher die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs. Der Oberste Gerichtshof ist das höchste Gericht in Österreich.
Die Ergebnisse des Berichts
Der Abschluss-Bericht der Kindes-Wohl-Kommission wurde heute präsentiert. Es gibt 3 Ergebnisse:
- Bei Asyl-Verhandlungen kommen Kinder-Rechte zu kurz. Vor allem dann, wenn es um den Vollzug von Gesetzen geht. Wenn Kinder zum Beispiel abgeschoben werden sollen.
- Jedes österreichische Bundesland hat unterschiedliche Regeln. Die Kommission fordert einheitliche Regeln.
- Die Kommission empfiehlt eine eigene Stelle in Österreich, die sich um das Kindes-Wohl bei Asyl-Verhandlungen kümmert.
Kleine Zeitung inklusiv/Team Lebenshilfe