Schmid verweigert Aussage im U-Ausschuss

Der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid, ist am Donnerstag in den ÖVP-Untersuchungs-Ausschuss gekommen. Er war als Auskunftsperson geladen. Seine Befragung dauerte aber nur kurz, denn er verweigerte jede Aussage. Als Grund dafür gab er an, dass gegen ihn ein Strafverfahren läuft.

Schmid soll mehrere ÖVP-Politiker bei seinen Aussagen vor der Korruptions-Staatsanwaltschaft WKStA belastet haben. Diese Aussagen wurden von ÖVP-Politikern aber bezweifelt. Daher war Schmids Erscheinen vor dem U-Ausschuss mit Spannung erwartet worden.

Erklärung: U-Ausschuss

Ein Untersuchungs-Ausschuss (abgekürzt U-Ausschuss) sieht sich an, ob bei einem wichtigen politischen Thema alle Gesetze eingehalten wurden. Im Ausschuss können die Politiker der Parteien Fragen an Personen stellen, die mit dem Thema zu tun hatten.

Erklärung: Korruption

Korruption bedeutet, dass jemand sein Amt ausnutzt, um sich selbst oder jemand anderem einen Vorteil zu verschaffen. Wenn man sich dafür bezahlen lässt, nennt man das Bestechung. Das ist verboten.