Notstand gilt seit Mitternacht in Ungarn

Seit Mitternacht gilt in Ungarn erneut eine Notsituation. Das gab der Premierminister von Ungarn, Viktor Orban, am Dienstag auf Facebook bekannt. Als Begründung wurde der Ukraine-Krieg genannt. Orban hatte bereits wegen der Corona-Pandemie den Notstand ausgerufen und immer wieder verlängert. Dafür bekam er viel Kritik, weil bei einem Notstand das Parlament ausgeschaltet wird.

Davor wurde noch das Grundgesetz in Ungarn geändert. Durch die Änderung kann die Regierung nun auch im Falle eines bewaffneten Konfliktes in einem Nachbarland oder einer humanitären Katastrophe den Notstand in Ungarn ausrufen.

Erklärung: Notstand

Ein Notstand wird in einem Land dann ausgerufen, wenn eine Naturkatastrophe oder ein Krieg ausbricht. Auch wenn Unruhen ausbrechen, kann der Notstand ausgerufen werden. Beim Notstand hat die Polizei mehr Rechte. Man kann dann auch das Militär einsetzen, um für Ordnung zu sorgen.