ÖVP und Grüne haben sich auf eine gemeinsame Regierung geeinigt

Nach der Nationalrats-Wahl im September haben die Parteien ÖVP und Grüne lange über eine gemeinsame Regierung gesprochen. Nun haben sich ÖVP und Grüne auf ein gemeinsames Programm geeinigt. Das haben ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler bekannt gegeben. Damit können ÖVP und Grüne jetzt eine Koalition bilden. Das heißt, dass die beiden Parteien im Parlament und in der Regierung zusammenarbeiten.

Die neue Regierung will viel für den Klima-Schutz und die Umwelt tun. Das ist den Grünen sehr wichtig. Außerdem soll es keine neuen Steuern geben. Dafür hat sich die ÖVP in den Verhandlungen eingesetzt. Ganz fix ist die neue Regierung noch nicht. Bei den Grünen muss nämlich erst der Bundes-Kongress zustimmen. Wenn die rund 280 grünen Partei-Mitglieder im Bundes-Kongress am Samstag für das Regierungs-Programm stimmen, kann Bundespräsident Alexander Van der Bellen die neue Regierung nächste Woche angeloben.

Erklärung: Angelobung

Bei der Angelobung leisten alle Mitglieder einer neuen Regierung einen Amts-Eid. Das heißt, sie versprechen feierlich, dass sie sich an die Verfassung und die Gesetze von Österreich halten werden. Erst mit der Angelobung wird die Regierung eingesetzt und kann mit der Arbeit beginnen.