Am kommenden Montag beginnt Wiens Bürgermeister Michael Ludwig mit den Sondierungsgesprächen über eine künftige neue Stadtregierung. Wie der SPÖ-Landeschef am Freitag bekanntgibt, werde zuerst mit den Neos sondiert, am Dienstag folgen Gespräche mit den Grünen und am Mittwoch mit der ÖVP. Eine Koalition mit der FPÖ hatte Ludwig schon vor der Wahl ausgeschlossen.
Aus der Reihenfolge der Sondierungsgespräche sei aber keine Präferenz der SPÖ abzuleiten, betont Ludwig. Diese habe sich aus den terminlichen Möglichkeiten der jeweiligen Sondierungspartner ergeben. "Mit allen drei Parteien gibt es inhaltliche Schnittmengen, aber auch Punkte, über die man diskutieren muss", hält Ludwig fest. "Ich führe die Gespräche ergebnisoffen. Es gibt keine vorauseilende Entscheidung oder Bevorzugung einer der Parteien", so der Wiener Bürgermeister.
Seitenhieb auf Bundespolitik
In den Sondierungsrunden will Ludwig auch ausloten, inwieweit es eine Vertrauensbasis gibt, um mit einer der drei potenziellen Partner die ganze Legislaturperiode über arbeiten zu können: "Denn im Unterschied zur Bundespolitik nehmen wir uns in Wien immer vor, dass wir die gesamte Legislaturperiode über arbeiten und nicht aus politisch-strategischen Gründen ständig Wahlen vorverlegen."
Eine Aussage, aus der man schließen kann, dass die Chancen für die ÖVP auf eine Koalition wohl nicht die allergrößten sind, wenngleich Ludwig meint: "Ich hege überhaupt keine Vorbehalte und möchte auch mit einem Gerücht aufräumen, wonach ich zu anderen Spitzenkandidatinnen oder Spitzenkandidaten ein angespanntes Verhältnis hätte. Ich bin Profi genug, dass ich unterscheiden kann, was in einem Wahlkampf stattfindet und was danach notwendig ist, um für die Menschen in der Stadt zu arbeiten."
SPÖ-Team für Sondierungsgespräche fixiert
Geführt werden die Sondierungsgespräche aufseiten der SPÖ von Ludwig selbst, Landesparteisekretärin Barbara Novak und Rathaus-Klubchef Josef Taucher. Für das Protokoll hat Ludwig auch Raphael Sternfeld in sein Team geholt, der vor seiner derzeitigen Tätigkeit als Kommunikationschef der SPÖ Wien als Kommunikationsleiter von Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil gearbeitet hat.
Bei den Neos werden neben Spitzenkandidat Christoph Wiederkehr die stellvertretende Klubchefin Bettina Emmerling und Nikola Donig, Generalsekretär der Bundespartei die Gespräche führen. Die Grünen setzen mit Parteichefin Birgit Hebein, Klubobmann David Ellensohn, Planungssprecher Peter Kraus, der stellvertretenden Klubobfrau Jennifer Kickert, Budgetsprecher Martin Margulies sowie der Quereinsteigerin Judith Pühringer auf das größte Team.
Die ÖVP wird erst darüber entscheiden, wer sie in den Gesprächen mit der SPÖ vertreten wird. Neben Landesparteichef und Finanzminister Gernot Blümel gilt aber auch Landesgeschäftsführerin Bernadette Arnoldner im Sondierungsteam als gesetzt.
Bis Mitte November will Ludwig eine neue Koalition beisammen haben. Für 24. November ist die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats angesetzt.
Andreas Terler