Nach der Nationalratswahl vom Sonntag erfolgt heute die Auszählung der restlichen Briefwahlstimmen. Bringen wird diese nur mehr marginale Veränderungen, allerdings könnte laut den Wahlforschern von Foresight ein Mandat eventuell noch wandern - von der FPÖ zur ÖVP. An den prozentuellen Anteilen und den Kräfteverhältnissen wird sich aber nichts mehr ändern. Mit dem Vorliegen des Endergebnisses wird in den Abendstunden gerechnet
Die FPÖ hat nach ihrem Wahlerfolg indes die Weichen in Richtung Parteiengespräche gestellt. Der Bundesparteivorstand hat am Mittwoch das Team für kommende Sondierungsverhandlungen festgelegt
Neben Parteichef Herbert Kickl gehören auch die beiden FPÖ-Generalsekretäre Michael Schnedlitz und Christian Hafenecker dem Verhandlungsteam an. Weitere Mitglieder sind FPÖ-Klubdirektor Norbert Nemeth, FPÖ-Außenpolitik- und -Neutralitätssprecherin Susanne Fürst sowie FPÖ-Wirtschaftsexperte Arnold Schiefer und der FPÖ-Klubobmann im niederösterreichischen Landtag, Reinhard Teufel.
„Dieses Team deckt sämtliche inhaltlichen Bereiche ab, die für die Zukunft unseres Landes von Bedeutung sind“, wurde Parteichef Kickl in der Aussendung zitiert. Direkte Aussagen gab es während und nach den Sitzungen der FPÖ-Gremien keine. Sämtliche Vorstandsmitglieder enthielten sich vor Medien einer Stellungnahme.
Kickl baut auf Gemeinsamkeiten mit Van der Bellen
Kickl gab sich auf dem Weg ins Parlament aber betont optimistisch und verwies angesichts des am Freitag anstehenden Gesprächs in der Hofburg auf „Gemeinsamkeiten“ mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Darauf wolle er beim anstehenden Treffen mit dem Staatsoberhaupt aufbauen. Ihm seien Demokratie und Menschen- sowie Grund- und Freiheitsrechte ebenso wichtig wie Van der Bellen, meinte der FPÖ-Obmann vor Beginn der Gremiensitzungen seiner Partei Mittwochnachmittag.
Seine nächste Stellungnahme wird der FPÖ-Chef nach seinem Gespräch mit Van der Bellen abgeben. Das sei auch eine Frage des Respekts gegenüber dem Bundespräsidenten, sagte er bei seinem Statement vor dem FPÖ-Parlamentsklub.
„Viele geeignete Kandidaten“
Noch warten heißt es auf den wahrscheinlich chancenreichen Kandidaten für den Vorsitz im Nationalrat. Kickl verwies diesbezüglich darauf, dass Parteien solche Festlegungen immer knapp vor der konstituierenden Sitzung, die in drei Wochen ansteht, treffen: „Wir werden es genauso halten.“ Die FPÖ habe so viele geeignete Kandidaten, dass sich die anderen Parteien alle Finger abschlecken würden, hätten sie diese.
Auch die anderen Mitglieder des Parteipräsidiums wollten sich nicht festlegen, wer für die Freiheitlichen als Nationalratspräsident antreten soll. Als wahrscheinlichste Kandidaten gelten der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer, der auch bei den anderen Parteien wohl gelitten ist und Volksanwalt Walter Rosenkranz, der wieder in den Nationalrat wechseln könnte. Er schließt das Amt sichtlich nicht aus, meinte er doch vor dem Präsidium zur Frage, ob er den Posten übernehmen könnte: „Das werden wir sehen.“
Dem Vernehmen nach wurde diese Frage dann im Präsidium tatsächlich nicht behandelt. Ein Fingerzeig könnten die burgenländischen Parteigremien am Donnerstag sein, bei denen festgelegt werden könnte, wer Spitzenkandidat bei der Landtagswahl kommendes Jahr ist. Wird Hofer nominiert, dürfte ihn das als Nationalratspräsidenten ausschließen, auch wenn er diese Rolle bevorzugen dürfte.
