1 Wer darf an dieser Wahl teilnehmen?
Wahlberechtigt ist jeder der rund 330 Millionen US-Bürger, der mindesten 18 Jahre alt ist. Häftlinge oder Vorbestrafte haben kein Stimmrecht. Gleichzeitig mit der Präsidentenwahl stimmen die Amerikaner auch über die Zusammensetzung des US-Kongresses ab.
2 Wieso nehmen nur relativ wenige teil?
In den USA gibt es keine Meldepflicht des Wohnortes, es gibt daher auch keine amtlich erstellten Wählerlisten. Die Wähler müssen sich selbst registrieren, wenn sie wählen wollen. Die umständliche Registrierung gilt als Hauptgrund, weshalb die Wahlbeteiligung in den USA meist nur bei rund 50 Prozent liegt – wenngleich heuer wegen der Polarisierung des Wahlkampfs mit einer höheren Teilnahme gerechnet wird. Den Auftakt zur Präsidentschaftswahl macht traditionell das Dorf Dixville Notch in New Hampshire, wo die Bewohner als Erstes wählen. Wegen der Pandemie wird die Briefwahl heuer verstärkt genutzt.
3 Wie funktioniert das Wahlmänner-System?
Es ist ein komplizierter Weg ins Weiße Haus, denn der US-Präsident wird nicht direkt vom Volk gewählt, sondern indirekt durch das Wahlmänner-Kollegium (Electoral College). Früher war es tatsächlich nur mit Männern besetzt, heute auch mit Frauen. In den 50 Staaten und der Hauptstadt Washington sind insgesamt 538 Wahlmänner – Elektoren – zu vergeben. Die magische Zahl, auf die alle warten, lautet 270: So viele Wahlleute werden für den Sieg gebraucht. Wie viele Wahlmänner und -frauen ein Staat zu vergeben hat, hängt von seiner Bevölkerungsstärke ab. Kalifornien hat 55, Vermont, Wyoming oder Montana nur drei. Das Entscheidende daran: Es gilt die Regel, dass derjenige Kandidat, der in einem Bundesstaat die meisten Stimmen erlangt, dort als Gewinner gilt und sämtliche – also wirklich alle – Wahlleute zugeteilt bekommt („Winner takes all“-Prinzip); er bekommt also mehr Wahlleute, als es seinem eigentlichen Stimmenanteil in dem Bundesstaat entspricht. Der Zweite geht völlig leer aus und bekommt keine Wahlleute: egal, ob er meilenweit oder nur hauchdünn zurückliegt. Diese Elektoren wählen dann den Präsidenten, und zwar 41 Tage nach dem offiziellen Wahltag.
4 Bei der letzten Wahl gewann Trump, obwohl er weniger Stimmen hatte. Wie geht das?
Es kommt darauf an, in welchem Bundesstaat ein Kandidat vorne liegt. Siegt ein Kandidat in Staaten mit einer hohen Wahlmänner-Zahl sehr knapp und verliert er anderswo extrem deutlich, wird er vermutlich bei der Gesamtzahl aller Wählerstimmen zurückliegen. Trotzdem kann es sich ausgehen, mehr Elektoren zu gewinnen.
5 Was versteht man unter Swing States?
Das sind Staaten, in denen der Ausgang der Wahl bis zum Schluss relativ offen ist – die praktisch noch in beide Richtungen pendeln können. Das ist nämlich nicht in allen Staaten so: In traditionell konservativen Staaten wie Oklahoma kann sich der Republikaner Donald Trump relativ sicher sein, dass er voran liegen und alle Wahlmänner einsammeln wird. Die Demokraten können sich traditionell über die Wahlmann-Stimmen aus dem liberalen Kalifornien freuen. Als heiß umkämpfte Swing States, wo die Wähler mal so, mal anders stimmen, gelten traditionell die Bundesstaaten Florida (29 Wahlleute) oder Pennsylvania (20). Aktuelle Umfragen deuten auch in Georgia (16), North Carolina (15) und Arizona (11) auf ein offenes Rennen hin.
6 Was passiert, wenn ein Wahlmann trotzdem anders stimmt?
Das kam bisher nur in absoluten Einzelfällen infolge eines Irrtums oder aus Protest vor. Die Elektoren sind üblicherweise loyale Parteifunktionäre, die in der Geschichte selten illoyal gestimmt haben.
7 Warum ist das Wahlsystem der USA so kompliziert?
Die Verfassungsgründer hatten sich damals überlegt, dass honorige Wahlmänner ein Regulativ für den, wie man meinte, allzu emotionalen Volkswillen darstellen könnten. Im 18. Jahrhundert gab es mit der Demokratie wenig Erfahrungen und man war skeptisch.
8 Was passiert, wenn Trump eine Niederlage nicht anerkennt?
Trump hat mehrfach offengelassen, ob er eine Niederlage akzeptieren wird. Es gibt in der jüngeren US-Geschichte kein Vorbild für ein Szenario, in dem sich der Amtsinhaber weigerte, seine Niederlage einzuräumen. Sollte es dazu kommen, dürfte sich die Spaltung des Landes in gegnerische politische Lager gefährlich zuspitzen, es wäre eine Verfassungskrise. Manche Experten warnen, dass es dann auch zu Gewalt kommen könnte.