Der republikanische Kandidat Donald Trump hat erneut Zweifel an der Abstimmung bei den US-Präsidentschaftswahlen gesät. "Es wird viel über massiven BETRUG in Philadelphia geredet. Die Strafverfolgungsbehörden kommen!!!", schrieb der 78-Jährige auf seiner Plattform Truth Social. Ähnliche Behauptungen stellte er auch bezüglich Michigan auf. Belege für diese Äußerungen lieferte er nicht.
Softwarepanne im Swing State Pennsylvania
Zuvor wurde verlautbart, dass nach einer Softwarepanne an den Wahlmaschinen ein Wahllokal in Pennsylvania zwei Stunden länger geöffnet hat als geplant. Ein Gericht im Bezirk Cambria billigte am Dienstag einen entsprechenden Antrag des Wahlvorstands. In dem Bezirk hatte der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump bei der Wahl im Jahr 2020 rund 70 Prozent der Stimmen erhalten.
Der örtliche Wahlvorstand hatte erklärt, dass ein "Software-Fehler" an elektronischen Wahlmaschinen "Wähler gehindert hat, ihre ausgefüllten Stimmzettel zu scannen", wie aus den am Dienstag eingereichten Gerichtsdokumenten hervorging. Das Bezirksgericht ordnete daraufhin an, dass die Stimmabgabe statt bis 20.00 Uhr bis 22.00 Uhr Ortszeit (04.00 Uhr MEZ) stattfinden könne.
"Die Probleme beim Wahlablauf heute Früh in Cambria haben zu Verzögerungen geführt - das ist inakzeptabel, ganz einfach", erklärte der Vorsitzende des Republican National Committee (RNC), Michael Whatley, nachdem der Fall vor Gericht gebracht worden war. "Unser Anwaltsteam hat umgehend gehandelt, um eine Verlängerung zu unterstützen, um Wählern die Möglichkeit zur Stimmabgabe zu geben", erklärte er. Die Wähler sollten in der Warteschlange ausharren, appellierte er.
Als Swing State ist Pennsylvania einer der Schlüsselstaaten, die entscheidend für den Ausgang der diesjährigen Präsidentschaftswahl sein werden. Der dortige Wahlausgang entscheidet über 19 der 538 Mitglieder des sogenannten Electoral College, das den künftigen US-Präsidenten oder die künftige US-Präsidentin wählt. Damit entsendet Pennsylvania so viele Wahlleute wie kein anderer der sieben Swing States.
Die Staatsanwaltschaft von Philadelphia wies Trumps Äußerungen zurück. Diese "wilde Behauptung" hätte keinerlei Fakten-Grundlage, erklärte Bezirksstaatsanwalt Larry Krasner. Ein Mitglied des Stadtrates, Seth Bluestein, schreibt dazu auf dem Kurznachrichtendienst X, dies sei absolut unwahr und "noch ein Beispiel für Desinformation". In Detroit gehen die zuständigen Behörden nicht auf den Vorwurf von Trump ein, es habe in der Stadt im Swing State Michigan Wahlbetrug gegeben. "Ich antworte nicht auf Blödsinn", sagte die Büroangestellte Janice Winfrey der Nachrichtenagentur Reuters.
Würde Trump eine Wahlniederlage akzeptieren?
Trump schürt seit Wochen Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl und bereitet somit erneut den Boden für massive Proteste seiner Anhänger, sollte er die Wahl verlieren. Es wird erwartet, dass Trump eine Wahlniederlage wie auch vor vier Jahren nicht akzeptieren würde.
