US-Präsident Donald Trump hat nach Aussage von US-Finanzminister Steven Mnuchin "sehr leichte" Covid-19-Symptome.
Zuvor hatten die Nachrichtenagentur AP und die "New York Times" unter Berufung auf Insider von leichten Symptomen berichtet. Trump war am Mittwochabend auf einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Minnesota. Der Auftritt war deutlich kürzer als seine anderen Termine dieser Art. Auf dem Rückflug sei Trump in der Präsidentenmaschine zeitweise eingeschlafen, schrieb die „New York Times“. Gegenüber der Nachrichtenagentur Bloomberg bestätigten enge Mitarbeiter des Präsidenten, dass er schon am Mittwoch geschwächt gewirkt habe.
Die Vertretungsregelung für einen vorübergehend nicht geschäftsfähigen US-Präsidenten wurde erst in den 1960er Jahren formalisiert. Im 25. Zusatz zur US-Verfassung, 1967 von Präsident Lyndon B. Johnson unterzeichnet, ist unter anderem festgehalten, dass die Geschäfte vom Amtsinhaber dem Vizepräsidenten übergeben werden können - für einen bestimmten Zeitraum, oder bis auf Widerruf.
Vize-Präsident nicht infiziert
Der Vizepräsident des am Coronavirus erkrankten US-Präsidenten Donald Trump, Mike Pence, wurde indes negativ auf Corona getestet. Er ist nicht infiziert.
Sollte ein Präsident nicht in der Lage oder willens sein, seinen Ausfall selbst zu regeln, können der Vize-Präsident und eine Mehrheit der Kabinettsmitglieder dem Kongress anzeigen, dass der Vize die Amtsgeschäfte übernimmt. Dies ist allerdings seit Inkrafttreten des Amendments, also des Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten, noch nicht vorgekommen. Falls im aktuellen Fall auch Donald Trumps Vize Mike Pence ausfällt, rückt die Sprecherin des Repräsentantenhauses nach, die Demokratin Nancy Pelosi.
Der Verfassungszusatz regelt auch die Nachfolge für den Fall des Todes, Rücktritts oder einer Amtsenthebung: Dann hat der bisherige Vizepräsident alle Vollmachten. Johnson selbst war als Vizepräsident ins Amt gelangt, nach der Ermordung von US-Präsident John F. Kennedy am 22. November 1963.
Wenn ein Präsidentschaftskandidat vor der Wahl stirbt oder auf die Kandidatur verzichtet, wäre der Parteivorstand der jeweiligen Partei am Zug: Er könnte einen Ersatzkandidaten nominieren oder dazu einen neuen Parteitag einberufen.
Dienstag nach dem ersten Montag im November
Eine Verschiebung der Präsidentschaftswahl, die am 3. November stattfindet, ist mehr als unwahrscheinlich. Denn wann der US-Präsident gewählt wird, ist seit 1845 gesetzlich festgeschrieben. Im Presidential Election Day Act vom 23. Jänner 1845 ist der Wahltag immer der Dienstag nach dem ersten Montag im November.
Nötig wäre eine Änderung durch den Kongress, die noch dazu vor Gerichten angefochten werden könnte. Im Kongress wird das Repräsentantenhaus von den Demokraten kontrolliert. Zudem wären auf diesem Weg nur einige Wochen zu gewinnen, denn der weitere Zeitplan ist in der Verfassung festgeschrieben und damit noch starrer. Der Starttermin für den neuen Kongress ist demnach der 3. Jänner, der Amtsantritt des neuen Präsidenten am 20. Januar. Die Frage hatte in diesem Jahr schon eine Rolle gespielt: Der Präsident hatte im Juli eine Verschiebung ins Gespräch gebracht, bevor er sich wieder von der Idee distanzierte.
