Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) hat sich angesichts der heuer erwarteten "milden Rezession" – angelehnt an die Institute Wifo und IHS – im Ö1-"Morgenjournal" gegen ein "riesiges Konjunkturpaket" ausgesprochen. Denn dieses könne zu einer "Verstetigung der Inflation führen". Wenn es Maßnahmen gebe, so müssten diese sehr zielgerichtet sein. Gedanken könne man sich diesbezüglich beim Bausektor machen, wo die Konjunktur besonders schlecht sei.
Dabei sei eine "sehr rasche Diskussion" erforderlich. Er gehe jedoch davon aus, dass auch im Budget, das derzeit erstellt werde, Maßnahmen vorgesehen seien. Der prognostizierte leichte Anstieg der Arbeitslosigkeit sei "sehr schwach im Vergleich zur Konjunktur". Man werde in der aktiven Arbeitsmarktpolitik "alles tun", um das zu unterstützen, sagte Kocher.
Lohnverhandlungen in schwierigen Zeiten
Beim Thema Lohnverhandlungen, die zu einer Balance zwischen einer Stärkung und Absicherung der Kaufkraft sowie der Wettbewerbsfähigkeit führen müssten, verwies Kocher auf die Sozialpartner, die am besten einschätzen könnten, wie diese zwei Aspekte ausgeglichen werden könnten. Er meinte außerdem, dass es nicht zum ersten Mal Lohnverhandlungen in Zeiten einer höheren Inflationsrate und einer weniger starken Konjunktur gebe – "wir hatten zum Beispiel in den 70er- und 80er-Jahren dreimal eine Rezession".
