Vor einem Jahr hatte Digitalstaatssekretär Florian Tursky angekündigt, spätestens im Frühjahr 2023 würde die neue Warn-App, die die Menschen vor Unwettern, Orkanen oder Hochwasser in einem Bundesland, in einer Region oder in einem Nebental warnen, aktiviert werden. Wenn Gefahr droht, sollten alle Leute via SMS darüber informiert werden. Die Basis dafür liefert die EU-Cell Broadcast-Richtlinie, die den EU-Mitgliedsländern, darunter auch Österreich, eine Frist bis Juni 2022 eingeräumt hatte. "Unser Ziel ist es, im ersten Quartal 2023 in den operativen Betrieb zu gehen", kündigte Digitalisierungs-Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) im September 2022 an.
Nun muss die Bevölkerung ein weiteres Jahr auf digitale Warnhinweise warten. Im März hatte zwar das Finanzministerium, an das Tursky angedockt ist, das Gesetz in Kraft gesetzt, die technische Umsetzung wird aber noch, wie es im dafür zuständigen Innenministerium heißt, bis zum Frühjahr 2024 dauern.
"Technische Schwierigkeiten"
Begründet wird die Verzögerung mit den technischen Schwierigkeiten wie auch mit dem Föderalismus. Die Entscheidung, welche Region rechtzeitig informiert wird, liegt nämlich bei den neun Landeswarnzentralen. Auch müsse das Einvernehmen mit den Mobilfunkbetreibern hergestellt werden.
Dem Konzept nach würden alle im Bereich eines Sendemasten eingeloggten Handynutzer eine SMS-Nachricht mit entsprechender Warninformation automatisch erhalten. Niemand müsste sich zuvor irgendwo registrieren oder anmelden, geschweige denn eine App herunterladen. "Das Konzept klingt einfach, ist aber im Zusammenspiel aller Beteiligter komplex und erfordert umfassende Abstimmungen", heißt es dazu im Innenministerium.
Konkret sind die neun Bundesländer, das Innenministerium, die Regulierungsbehörde RTR, die Telekomanbieter wie auch die Hersteller der Handysoftware gefordert. Andererseits fehlt nicht der Hinweis, dass Österreich ohnehin bereits ein flächendeckendes und funktionierendes Warnsystem, nämlich das Sirenen-Netz, besitzt. Auch ist die Katastrophen-App KATWARN im Einsatz, wo allerdings der User die App herunterladen muss.
"Unser Grundsatz ist ganz klar Qualität vor Geschwindigkeit. Das System muss technisch einwandfrei funktionieren und die Bevölkerung im Vorhinein über neue Warnmöglichkeit informiert werden", so das Innenministerium.
