Österreich bricht mit der Vergangenheit bei der Verteidigung des eigenen Territoriums. Als neutrales Land hat Österreich diese Aufgabe bisher selbst in die Hand genommen, zu Wasser (auf der Donau), zu Land, in der Luft – allerdings mehr als schlecht, wenn man bedenkt, dass das Bundesheer keine technischen Möglichkeiten gehabt hätte, einen Spionageballon wie jenen der Chinesen vom Himmel zu holen.
Bei der Überwachung und der Verteidigung des eigenen Luftraums geht die Republik nun neue Wege. Nach Informationen der Kleinen Zeitung will Österreich kommende Woche dem geplanten europäischen Raketenabwehrsystem "Sky Shield" beitreten. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner wird bei einem Treffen mit ihrem deutschen und Schweizer Amtskollegen am Freitag in Bern eine Absichtserklärung unterzeichnen. Bisher hat sich die Regierung nur verbal zu dem Projekt bekannt.
Israelischer Iron Dome
In Analogie zum israelischen Iron Dome, das Raketen aus Gaza mit großer Treffsicherheit abschießt, soll ein satellitengestützter Schutzschirm über Europa gespannt werden, um Drohnen, feindlich gesinnte Militärflugzeuge bis hin zu ballistischen Raketen, etwa aus Russland oder dem Iran, abzufangen. Erstmals delegiert Österreich einen Teil seiner Verteidigung, in dem Fall den Schutz des Landes vor Raketen und Drohnen, an einen europäischen Verteidigungsverbund. 15 europäische Länder sind an dem Projekt, das innerhalb der Nato realisiert werden soll, beteiligt, neben Deutschland auch Großbritannien, die Niederlande, Belgien, Norwegen, die Balten und nahezu alle osteuropäischen Länder, etwa unsere Nachbarn Tschechien, Slowakei, Slowenien, Ungarn. Nicht dabei sind – derzeit noch – Frankreich wie auch Polen.
Bundeskanzler Karl Nehammer begründet den Beitritt zu dem Projekt mit der Sicherheitslage: "Die Bedrohungslage hat sich durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine massiv verschärft. Wir müssen und werden Vorsorge treffen, um unser Land vor der Gefahr von Drohnen- oder Raketenangriffen zu schützen. In der Luftraumüberwachung geht das am besten gemeinsam im europäischen Verbund mit anderen Staaten."
Mit Neutralität vereinbar
Tanner beteuert in einer Aussendung, dass dies mit der Neutralität vereinbar ist. In jedem Fall soll das "European Sky Shield", so die deutsche Bundesregierung, innerhalb der Nato errichtet werden. Experten gehen davon aus, dass die Neutralitätsbestimmungen adaptiert werden müssen.
