In Salzburg tritt am Mittwoch der neu gewählte Landtag erstmals zusammen. Im Mittelpunkt der konstituierenden Sitzung steht neben der Angelobung der 36 Abgeordneten die Wahl der neuen Landesregierung. Erstmals wird Salzburg von einer Koalition aus ÖVP und FPÖ regiert. Landeshauptmann Wilfried Haslauer an der Spitze startet in seine dritte Amtsperiode. Anders als im Jahr 2018 dürften die Oppositionsparteien heuer geschlossen gegen die sieben Regierungsmitglieder stimmen.
Bei der Landtagswahl am 23. April 2023 ist fünf Fraktionen der Einzug in das Landesparlament gelungen. Die ÖVP erzielte zwölf Sitze, die FPÖ zehn. Die SPÖ hält bei sieben Mandaten, die KPÖ Plus bei vier und die Grünen bei drei. Vier der sieben Regierungsmitglieder werden in der kommenden Gesetzgebungsperiode - es ist die 17. in der Zweiten Republik - von der Volkspartei gestellt, drei von den Freiheitlichen.
Straffer Zeitplan
Der Zeitplan für den Mittwoch (Sitzungsbeginn 9.15 Uhr) ist straff: Nach der Angelobung der Landtagsabgeordneten - für 14 von ihnen ist es die erste offizielle Sitzung im Chiemseehof - erfolgt zunächst die Wahl von Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf (ÖVP) und die des Zweiten Landtagspräsidenten Andreas Teufl (FPÖ).
Dann werden einzeln und erstmals in geheimer Wahl Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), seine künftigen Stellvertreter Marlene Svazek (FPÖ) und Stefan Schnöll (ÖVP) sowie die Landesräte Josef Schwaiger, Daniela Gutschi (beide ÖVP) sowie die künftigen Landesräte Christian Pewny und Martin Zauner (beide FPÖ) gewählt und auf die Landesverfassung angelobt. Im Anschluss werden die zwölf Landtagsausschüsse bestimmt und besetzt und die vier neuen Bundesräte (zwei ÖVP, einer FPÖ, einer SPÖ) entsandt.
Nach dem Beschluss über den Beginn der 1. Session der 17. Gesetzgebungsperiode folgt die Regierungserklärung von Landeshauptmann Haslauer und LHStv. Marlene Svazek. Danach folgen Stellungnahmen der fünf Landtagsparteien.
