Das Ergebnis war nicht so eindeutig, wie es sich manche wünschten, aber zumindest ist es ausreichend eindeutig für die Statuten: Mit dem Sieg bei der Mitgliederbefragung dürfte Hans Peter Doskozil die formale Basis erreicht haben, um vom Vorstand der SPÖ – der am heutigen Dienstag tagt – als alleiniger Kandidat für den Bundesparteitag vorgeschlagen zu werden. Dieser findet am Samstag kommender Woche in Linz statt.
Letzter Stolperstein am Weg zur parteiinternen Macht: Andreas Babler. Der Traiskirchner Bürgermeister kündigte bereits an, dass er eine Stichwahl wolle. Und sein Unterstützer Niko Kowall mutmaßte in einem ORF-Interview, dass bei einer Mitgliederbefragung zwischen Babler und Doskozil der burgenländische Landeshauptmann "keine 40 Prozent" hätte.
Legt es Babler auf diesen offenen Konflikt – gar auf der Parteitagsbühne – an, oder gelingt es dem Doskozil-Lager, ihn einzubinden? Denn dass man extreme Abneigung vor einer neuerlichen Runde in der Mitgliederbefragung hat, hörte man im ZiB2-Interview mit Max Lercher deutlich heraus.
Rendi-Wagner holt Babler in die Gremien
Um den Spalt in der Partei nicht noch weiter zu vertiefen, lud Rendi-Wagner – einer ihrer letzten Akte als Parteichefin – Babler in die heutigen Gremien ein. "Weil es jetzt eine geeinte Sozialdemokratie brauche."
Ob sich die delegiertenstarken und Doskozil-skeptischen Wiener und Gewerkschafter hinter ihn stellen, ist die zweite Schlüsselfrage im Doskozil-Lager. Ein Indiz, das dafür spricht: Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, der Rendi-Wagner öffentlich unterstützte, erklärte auch, das "Ergebnis zu respektieren". In diesem Fall wohl ein Code für: Doskozil hat das Match gewonnen.
Neuer Landeshauptmann für das Burgenland
Doch auch das Burgenland braucht einen neuen Landeshauptmann oder eine Landeshauptfrau, wenn Hans Peter Doskozil beim Bundesparteitag der SPÖ neuer Bundesparteivorsitzender wird und als solcher in den Nationalratswahlkampf zieht. Wer die Nachfolge antritt, ist noch offen. Klar ist das Procedere in so einem Fall. Zunächst muss Doskozil dem Landtag seinen Rückzug schriftlich mitteilen, woraufhin in einer Sitzung der oder die Neue gewählt wird.
Doskozil hatte bereits nach der Bekanntgabe seiner Kandidatur für den SPÖ-Vorsitz erklärt, im Intensivwahlkampf für die Nationalratswahl sein Amt als Landeshauptmann abgeben zu wollen. Am Montag, nach dem Sieg in der Mitgliederbefragung, bekräftigte er diese Ansage. Einen Wunschkandidaten oder eine Wunschkandidatin nannte er auch da noch nicht, über mögliche Nachfolger wurde aber bereits spekuliert.
Jeder für das Amt geeignet
Die SPÖ Burgenland sei personell gut aufgestellt und in der Landesregierung wäre jeder für das Amt geeignet, hieß es zuletzt immer wieder. Landesrat Leonhard Schneemann etwa – und nicht die offizielle Stellvertreterin Astrid Eisenkopf – hatte den Landeshauptmann bereits im Herbst während seiner neuerlichen Kehlkopf-Operation vertreten.
Landesrat Heinrich Dorner wiederum hatte Doskozil in seiner Ansprache am 1. Mai hervorgehoben und meinte, dieser sollte auch künftig "den Zug zum Tor" haben. Eine Mitgliederbefragung dazu dürfte es eher nicht geben. Der amtierende Landesparteichef erklärte nämlich ebenfalls am Montag dazu, dass es anders als auf Bundesebene in der Landespartei eine "harmonische Situation" gebe. Eine Befragung der Parteimitglieder solle es geben, sobald dies statutarisch umgesetzt ist, meinte Doskozil.
