Die chinesische App TikTok wird auf Diensthandys im Bereich des Bundes verboten. Das kündigte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Mittwoch an."Mit dem Entfernen der App soll der Zugriff auf staatliche Daten durch ein chinesisches Unternehmen im Staatsbesitz möglichst ausgeschlossen werden", erklärte Karner den Schritt.
Die Europäische Kommission und mehrere Staaten von den USA bis Frankreich haben diesen Schritt in den vergangenen Wochen bereits gesetzt. Nun hat Österreich nachgezogen. Das Verbot gilt für alle Diensthandys im Bundesdienst. Für Diensthandys auf Landes- und Gemeindeebene empfiehlt die Bundesregierung ebenfalls ein Verbot.
"Private Handys sind davon natürlich nicht betroffen", betont Karner. Auch für die Accounts von Politikern und Politikerinnen – für viele ein beliebtes Mittel, um mit jüngeren Zielgruppen in Kontakt zu treten – dürfen weitergeführt werden – allerdings nicht von ihren Diensthandys.
Karoline Edtstadler als TikTok-Star
"Es muss weiterhin möglich sein, über TikTok zu informieren", sagt Karner: "Auf Handys außerhalb von staatlichen Netzwerken ist das weiterhin gestattet."
Die aktivste Ministerin auf der chinesischen Social-Media-Plattform ist Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) mit 20.000 Followers. Auf ihrem im Oktober 2021 erstellten Profil beantwortet sie Fragen von Nutzern, gibt Einblicke in ihr Privatleben und stellt ihren Hund Struppi vor. Mit 4700 Followern folgt Justizministerin Alma Zadić (Grüne) im Regierungsranking auf dem zweiten Platz, Bundeskanzler Karl Nehammer, der seit November auf TikTok ist, hat 1300. Momentan posten fünf der 14 Regierungsmitglieder auf der App.
Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen nutze TikTok im Wahlkampf besonders aktiv.
