Susanne Raab in der ZiB 2

"Herr Wolf, ich verstehe schon, dass das für den ORF nicht lustig ist"

Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) lieferte sich am Mittwochabend einen Schlagabtausch mit ZiB2-Anchorman Armin Wolf. Wie Raab die Änderungen beim ORF rechtfertigte.

Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) verteidigte in der ZiB 2 am Mittwoch die ORF-Reform. Die "Blaue Seite" "ORF.at" wird auf 350 Textmeldungen reduziert, Topgehälter im ORF müssen künftig offengelegt werden, Sonderprivilegien für Mitarbeiter sollen fallen. "Warum wird in anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes nicht gespart?", fragte Moderator Armin Wolf. "Ja Herr Wolf, ich verstehe schon, dass das für den ORF nicht lustig ist", entgegnete Raab. "Es ist ein neuer Weg, solche Einsparungen hat es beim ORF noch nie gegeben, aber es wird möglich sein."

Künftig soll es eine Namensliste mit Spitzenverdienern im ORF geben. Warum nicht auch in den Parteien? "Ich weiß nicht, was der Generalsekretär der ÖVP verdient, wo soll ich das nachschauen", bemerkte Wolf. "Es gibt Einstufungen, von denen leitet sich das Gehalt ab", so Raab. Abgeschaut habe sie sich das Modell bei der BBC in London. Transparenz sei Zug der Zeit. Wo öffentliches Steuergeld eingesetzt werde, müsse man das auch zeigen.

Nur noch 350 Textmeldungen pro Tag

Der ORF darf künftig online mehr Videos anbieten. Doch das Textangebot wird um zwei Drittel eingeschränkt, auf nicht mehr als 350 Textmeldungen pro Woche. Inwiefern sei das im Interesse der Gebührenzahler? "Ich muss als Medienministerin den ganzen Medienstandort im Auge haben", sagt Raab. Stichwort Medienpluralität. "Was sollen die Kollegen tun, wenn am Sonntag der Bundeskanzler zurücktritt? Erst am Montag berichten?", fragte Wolf. "Im Gesamtumfang produziert der ORF über 1100 Meldungen pro Woche. Wer schafft es, über 1100 Meldungen pro Woche zu konsumieren?", fragt Raab. "Niemand, aber so ist es auch gedacht", entgegnete Wolf.

Warum keine Reform der politischen Besetzungen?

Niemand verteidigt die politische Besetzung der ORF-Gremien, außer die ÖVP. Warum werde dieses viel kritisierte Fass jetzt nicht aufgemacht? "Unsere Arbeit wäre sehr viel leichter, wenn wir uns nicht die ganze Zeit gegen politische Einflussnahme schützen müssten", so Wolf. Susanne Raab wich der Frage in mehreren Wellen aus.