Fünf Koalitionsvarianten

Schwarz-Blau, Dirndl und Punschkrapfen: Wer die Länder regiert

In Kärnten wird die Koalition zwischen SPÖ und ÖVP fortgesetzt, womit die Große Koalition die beliebteste Regierungsform in den Ländern bleibt. Doch Schwarz-Blau holt auf.

"Die Koalition für die nächsten fünf Jahre steht", sagt Kärntens ÖVP-Chef Martin Gruber. Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) hat sich nach zwei Wochen Verhandlungen für eine Zusammenarbeit mit der ÖVP entschieden. Damit wird eine Regierungsform fortgesetzt, die auf Landesebene aktuell dominiert: die Große Koalition.

Im vergangenen Herbst stand in Tirol Neo-Landeshauptmann Anton Mattle nach der für die ÖVP verlustreichen Wahl ohne Mehrheit für die Koalition mit den Grünen da. Man einigte sich auf eine Zusammenarbeit mit der SPÖ. Darauf setzt man in der Steiermark bereits seit 2005, Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP) hat im Herbst 2024 seine erste Wahl zu schlagen.

"Dindl-Koalition" bald Geschichte?

Sein Parteikollege Wilfried Haslauer muss sich dieser deutlich früher stellen – in drei Wochen. Der Salzburger Landeshauptmann steht der einzigen Dreierkoalition vor, seit 2018 regieren ÖVP, Grüne und Neos als "Dirndl-Koalition". Umfragen prophezeien Haslauers Partei moderate Verluste, die FPÖ soll dazugewinnen und könnte die SPÖ überholen – und damit die Koalitionsvariante Schwarz-Blau realistisch machen.

Zwei Bundesländer haben sich für diese Form der Zusammenarbeit bereits entschieden. In Oberösterreich regiert Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) seit Herbst 2021 mit den Freiheitlichen. Zwar ermöglicht das dortige Proporzsystem auch SPÖ und Grünen einen Platz in der Regierung, doch nur zwischen ÖVP und FPÖ gibt es ein Arbeitsabkommen.

Auch in Niederösterreich regiert der Proporz, hier sitzen mit ÖVP, SPÖ und FPÖ drei Parteien in der Regierung, ein Abkommen wurde aber ebenfalls nur zwischen ÖVP und FPÖ unterzeichnet – was bekanntlich für einiges an Kritik gesorgt hatte.

Nur einer regiert allein

In Wien lenkt die erste rot-pinke "Punschkrapfen-Koalition" die Geschicke der Bundeshauptstadt. Formal regiert auch hier der Proporz, doch auch ein Stadtratsposten geht nicht automatisch mit einem Ressort einher. Landeschef Michael Ludwig (SPÖ) holte 2020 die Neos ins Boot, nachdem er zuvor mit den Grünen regiert hatte. Die dürfen auf Landesebene inzwischen nur noch in Vorarlberg in einer Zweierkoalition mitregieren. Die Kooperation mit der ÖVP wurde dort 2019 erneuert.

Ganz allein regieren darf auf Landesebene übrigens nur einer: Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. 2020 errang er 19 von 36 Mandaten und war demnach auf keinen Regierungspartner angewiesen. Sollte er jedoch Bundesparteichef der SPÖ werden, will er spätestens im Rennen um die – regulär für Herbst 2024 angesetzte – Nationalratswahl den Landeschefsessel freigeben. Ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin müsste die Absolute spätestens 2025 verteidigen.