Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, der sich aktuell um den Vorsitzder Bundes-SPÖ bewirbt, stellt sich klar gegen die Mehrheit der SPÖ-Abgeordneten im Nationalrat. "Ich hätte das Parlament nicht verlassen", sagt Doskozil in der "Zib 2" am Donnerstagabend, angesprochen darauf, dass am Vormittag 22 der 40 SPÖ-Mandatare bei der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gefehlt hatten. Die Unterstützung der Ukraine sei durchaus vereinbar mit der österreichischen Neutralität, so Doskozil, der auch die Unterstützung Burgenlands für die Partnerregion Transkarpatien betont.
Angesprochen auf seine politische Perspektive, sollte er die SPÖ-Mitgliederbefragung gewinnen, erneuert Doskozil seine Präferenz für eine "Ampel" mit Grünen und Neos: "Wir brauchen eine Koalitionsoption jenseits der ÖVP", sagt der Landeshuaptmann - gleichzeitig schließe er aber eine Koalition mit der FPÖ unter Herbert Kickl aus.
"War der einzige gegen Viererkoalition mit FPÖ"
Eine Zusammenarbeit mit einer anders aufgestellten FPÖ sei entlang des "Wertekompass" der SPÖ zu beurteilen, so Doskozil, der im Burgenland einst selbst mit den dortigen Freiheitlichen koaliert hatte. Und weiter: "Ich war der einzige im Parteipräsidium, der 2021 (nach dem Rücktritt Sebastian Kurz', Anm.) gegen eine Viererkoalition mit der FPÖ gestimmt hat", so Doskozil.
Sollte die Abstimmung in der SPÖ gegen ihn ausgehen, werde er das Ergebnis akzeptieren und Landeshauptmann im Burgenland bleiben, so Doskozil: "Dann geht es darum, die Partei bestmöglich für den Wahlkampf aufzustellen."
Doskozil hatte mit seinem Brief an den Parteivorstand vor zwei Wochen den Auslöser dazu gegeben, dass die SPÖ nun ihre Mitglieder darüber befragt, wer die Partei in Zuklunft führen soll. Neben dem burgenländischen Landeshauptmann zählen zu den Favoriten unter den 73 Bewerberinnen und Bewerbern die aktuelle Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler.
Georg Renner